Wahlkalender von

Zeit für Reformen

Plus: Welche Urnengänge in den nächsten Jahren auf dem Programm stehen

Wahlkabine NAtionalratswahl. © Bild: imago stock&people

Die neue Bundesregierung sollte - so jedenfalls wurde es ihr von mehreren Seiten empfohlen - gleich im ersten Jahr ihrer regulär bis 2018 dauernden Periode die großen Reformen angehen. Und das legt auch der Wahlkalender nahe. Denn 2014 stehen nur einige wenige Urnengänge am Programm: die EU-Wahl am 25. Mai, die Vorarlberger Landtagswahl im Herbst, Kommunalwahlen in Salzburg im Frühjahr sowie die Arbeiterkammerwahl (Frühjahr) und jene der Personalvertretung des Bundes (Herbst).

2015 eignet sich dann wieder nicht ganz so gut für größere Reformen - weil da in sieben der neun Ländern Wahlen anstehen. Vier wählen den Landtag neu - das Burgenland im Frühjahr und zwei weitere "rote" Länder, Steiermark und Wien (wo es auch die Gemeinderatswahl ist) im Herbst sowie das "schwarze" Oberösterreich spätestens im September. Überdies sind in Kärnten, Vorarlberg, Niederösterreich, der Steiermark und Oberösterreich auch die Gemeinderäte bzw. Bürgermeister zu wählen. Im Frühjahr stehen zudem noch die Wirtschaftskammer- und die ÖH-Wahlen an.

Der Wahlkalender 2016 ist zwar kurz, aber spannend wird es trotzdem: Denn im Frühjahr entscheiden die Österreicher, wer nächster Bundespräsident nach Heinz Fischer wird, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten kann. Außerdem werden die Gemeinderäte und Bürgermeister in Tirol sowie der Gemeinderat von St. Pölten gewählt.

Im Folgenden die bevorstehenden Wahlen der kommenden Jahre. In Klammer jeweils der vorige Wahltermin:
2014:
Gemeinderat, Bürgermeister Salzburg (1.3.2009)
AK-Wahlen (Mai 2009)
25. Mai: EU-Wahl (7.6.2009)
Landtag Vorarlberg (20.9.2009)
Personalvertretung (Herbst 2009)

2015:
Wirtschaftskammerwahl (27.2.-2.3.2010)
Gemeinderat, Bürgermeister Kärnten (1.3.2009)
Gemeinderat, Bürgermeister Vorarlberg (14.3.2010)
Gemeinderat Niederösterreich (14.3.2010)
Gemeinderat Steiermark (21.3.2010)
Landtag Burgenland (30.5.2010)
ÖH-Wahlen (2013)
Landtag, Gemeinderat, Bürgermeister Oberösterreich (27.9.2009)
Landtag Steiermark (26.9.2010)
Gemeinderat/Landtag und Bezirksvertretungen Wien (10.10.2010)

2016:
Gemeinderat, Bürgermeister Tirol (14.3.2010)
Bundespräsident (25.4.2010)
Gemeinderat St. Pölten (3.7.2011)

Kommentare

Reformen? Das ist doch für die beiden Flachwurzlern ein Fremdwort.
Die ÖVP meint, dass das Außenministerium überfluessig ist. Ob es deswegen ersatzlos eingespart wird darf bezweifelt werden.

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