2020 wird zur Nagelprobe für die Krisenparteien SPÖ und FPÖ

Große Herausforderungen für strauchelnde SPÖ und zerrissene FPÖ warten im Burgenland und vor allem in Wien

Der Wahlkalender 2020 ist zwar - nach dem "Ibizagate"-Superwahljahr 2019 - kurz. Nur zwei Landtage stehen (neben Gemeindewahlen in Niederösterreich, Steiermark und Vorarlberg) am Programm, am 26. Jänner im Burgenland und im Herbst in Wien. Für die beiden derzeit strauchelnden Parteien SPÖ unter Pamela Rendi-Wagner und FPÖ unter Norbert Hofer sind sie jedoch Nagelproben.

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Wahljahr - 2020 wird zur Nagelprobe für die Krisenparteien SPÖ und FPÖ

Denn diese östlichen Bundesländer sind zwei der drei (Kärnten gehört auch dazu) verbliebenen roten Hochburgen - in denen sich zwei gegenläufige parteiinterne Strömungen manifestieren: In Wien regiert Michael Ludwig mit den Grünen, im Burgenland Hans Peter Doskozil mit den Blauen.

Wenig Hoffnung nach Steiermark-Wahl

Für sie geht es darum, sich nach den schweren Turbulenzen der Bundespartei zu behaupten. Wenig Hoffnung machte die Steiermark-Wahl: Dort verlor - mit einem starken Minus - die SPÖ im November das vierte Land, in dem sie noch Erste war.

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Das müssen Hans-Peter Doskozil (Burgenland) und Michael Ludwig (Wien) nicht befürchten. Beide hoffen, die sehr schwachen Ergebnisse des Jahres 2015 - 41,92 Prozent im Burgenland und erstmals unter 40 (nämlich 39,59) Prozent in Wien - zu verbessern. Aber bei der Nationalratswahl im September setzte es in beiden Ländern Verluste.

Für Rot-Blau im Burgenland könnte es eng werden

Selbst wenn die SPÖ schwach wächst, könnte es im am 26. Jänner knapp werden für die Fortsetzung der (2015 von Hans Niessl geschmiedeten) rot-blauen Koalition. Der Polster ist zwar nicht klein: 2015 kamen SPÖ und FPÖ zusammen auf 56,96 Prozent und 21 Mandate. Aber möglicherweise zu klein, wenn die FPÖ weiter mit Einbußen von fast zehn Prozentpunkten für Ibizagate, Spesenaffäre etc. abgestraft wird.

Rot-Grün in Wien dürfte sich weiter ausgehen

Nicht gefährdet scheint die rot-grüne Mehrheit in Wien - wenngleich sie 2015 mit 39,59 Prozent (44 Mandate) für die SPÖ und 11,84 Prozent (10 Mandate) für die Grünen nur knapp gehalten werden konnte. Aber die Grünen können auch in Wien mit Zugewinnen rechnen - und die SPÖ kann vielleicht von der FPÖ-Spaltung profitieren.

FPÖ muss zittern

Die FPÖ muss zittern - in Wien wegen der Konkurrenz durch die Abspalter-Partei "Die Allianz für Österreich", mit der ihr wohl ihr früherer Chef Heinz-Christian Strache Konkurrenz machen wird. 2015 hatte sie mit ihm noch das beste Ergebnis je (30,79 Prozent) geholt. Im Burgenland hofft Hans Tschürtz zwar, dass sich die Turbulenzen in Bund und Wien nicht auf die Landtagswahl auswirken und die Regierungstätigkeit mit einem Plus belohnt wird. Bei der Nationalratswahl rasselten die Blauen dort aber wie überall sonst hinunter.

Weitere Wahlen

Neben den beiden Landtagswahlen bietet das Jahr 2020 im ersten Quartal noch die Wirtschaftskammerwahl und drei Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, der Steiermark und Vorarlberg - wobei nur in Vorarlberg gleichzeitig auch die Bürgermeister direkt gekürt werden.

Die Wahlen des Jahres 2020:

26. Jänner: Landtag Burgenland (zuletzt: 31. Mai 2015)
Gemeinderäte Niederösterreich (25.1.2015)
Februar: Wirtschaftskammerwahl (23.-26.2.2015)
15. März (29. März): Gemeinderäte und Bürgermeister Vorarlberg (15.3.2015)
22. März: Gemeinderäte Steiermark (ohne Graz) (22.3.2015)
Herbst: Gemeinderat/Landtag Wien (11.10.2015)