69 Prozent der Wähler und 75 Prozent der Nichtwähler sagten zwar, mit der Koalitionsregierung unzufrieden zu sein, dennoch hatte die EU-Wahl nicht den Charakter einer Protest- und Denkzettelwahl, sagte der Politologe Fritz Plasser bei der Präsentation der Wahlanalyse. Für die Analyse des GfK-Instituts wurden in der Woche vor der Wahl 1.500 Personen, darunter 1.100 entschlossene Wähler und 400 Nichtwähler, befragt.
Innenpolitische Themen mit geringem Einfluss
Insgesamt gaben 30 Prozent der Befragten an, dass innenpolitische Themen und Probleme einen starken Einfluss auf ihre Wahlentscheidung haben, für 50 Prozent hatten diese nur einen geringen Einfluss. 20 Prozent fühlten sich von innenpolitischen Themen gar nicht beeinflusst. Starke innenpolitische Motive hatten dagegen die Wähler von FPÖ und NEOS (40 Prozent).
Unzufriedenheit mit EU-Politik
Jeder dritte Nichtwähler begründete sein Fernbleiben damit, dass er die EU-Wahl für sinnlos halte, weil sie nichts ändere. Weiteres wichtiges Motiv für die Nichtwähler war die Unzufriedenheit mit der EU-Politik, die mehr koste, als sie bringe (18 Prozent). Außerdem spielten zu wenig Interesse und zu wenig Information (jeweils 13 Prozent) eine Rolle. Acht Prozent gaben an, aus Protest gegen die SPÖ-ÖVP-Regierung zu Hause zu bleiben. Die Nichtwähler wurden von den Mobilisierungskampagnen der Parteien kaum erreicht, sagte Plasser, da diese sich hauptsächlich auf ihre Stammwählerschaften konzentriert hätten.
Die EU-Skepsis ist unter den Nichtwählern deutlich stärker verbreitet: 33 Prozent der Wähler gaben an, von der EU überzeugt zu sein, nur 13 Prozent der Nichtwähler waren das. Übertroffen wurde die EU-Skepsis der Nichtwähler allerdings von der FPÖ-Wählerschaft, von denen 60 Prozent sagten, der EU-Beitritt war eine falsche Entscheidung.
Kommentare
Solange sich die Zahl der Abgeordneten nicht an der Zahl der abgegebenen Stimmen orientiert, ist das für mich keine Demokratie. Mit dem Prinzip "friss oder stirb" bzw. wähle eine der bestimmenden Parteien oder lass es bleiben, bin ich nicht einverstanden. Die Parteikratie beherrscht Österreich seit Jahrzehnten.