Sondierungen von

"Nur mit SPÖ"

FP-Chef Strache hält nur Koalition mit den Roten für realistisch

Sondierungen - "Nur mit SPÖ" © Bild: imago stock&people

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hält offenbar nur eine Regierungszusammenarbeit seiner Partei mit der SPÖ für machbar. Denn nur zwei Koalitionsvarianten seien "realistisch in der Umsetzung" - und zwar eine Regierung aus SPÖ und ÖVP oder eine aus SPÖ und FPÖ, wie der Parteichef bei einer Pressekonferenz sagte. "Ein dritter Partner ist nicht sichtbar", meinte er zu einer etwaigen Dreier-Variante aus ÖVP, FPÖ und Team Stronach.

Denn das Team Stronach sei ja "auf Sand gebaut", sagte Strache. Man sehe ja gerade, "wie ernst man das nehmen kann", meinte er mit Blick auf die aktuellen internen Querelen in der neuen Partei. Und für die NEOS hätte ja deren Unterstützer Hans-Peter Haselsteiner eine Zusammenarbeit mit der FPÖ bereits ausgeschlossen. Sollte es weder zu Rot-Schwarz noch zu Rot-Blau kommen sehe er eigentlich nur noch die Möglichkeit der Neuwahl, meinte Strache.

Hoffen auf Umdenken bei Roten

Folgerichtig hofft Strache daher weiterhin auf ein Umdenken in der SPÖ: Es wäre an der Zeit, dass die SPÖ die "dummhafte Ausgrenzung" der FPÖ beende, und Verhandlungen aufnimmt. "Wenn Herr Faymann nicht dazu Willens ist", dann werde dieser das der Bevölkerung erklären müssen. Er verwies auch auf Stimmen in der Sozialdemokratie, die für Verhandlungen mit den Freiheitlichen plädierten.

Zur Frage der Zustimmung der Freiheitlichen zu Verfassungsmaterien im Parlament betonte Strache einmal mehr, dass seine Fraktion auf die rasche Umsetzung eines Minderheitenrechtes bei der Einrichtung von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen poche. Dies sei ein "offenes SPÖ-Versprechen", eine weitere Blockade würde die FPÖ nicht hinnehmen und könnte zu einer "Selbstblockade" der kommenden Regierung führen.

Gespräche mit allen Oppositionsparteien

Dieses Minderheitenrecht könnte man auch schon vor einer Regierungsbildung im Parlament umsetzen, sagte Strache. Der FP-Chef will nun Gespräche mit den Chefs aller Oppositionsparteien aufnehmen. Es gelte, die "Achse der Opposition aufzustellen". Neben den bekannten Forderungen für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei - u.a. Ausbau der Direkten Demokratie, Schritte in der Verwaltungsreform - nannte der Parteichef auch einen Kassasturz sowie eine Verkürzung der Legislaturperiode auf vier Jahre.

Kritik übte Strache auch erneut an einem für das Wochenende geplanten Treffen von radikalislamischen Salafisten in Wien. Die "Hassprediger" sollten bereits bei der Einreise festgenommen und ausgewiesen werden, so der FP-Chef.

Kommentare

HC beschwert sich über seine Ausgrenzung und grenzt selber aus!

Faymann weg, Rot -Blau her !!! JETZT !!!

giuseppeverdi melden

Hatsche du scheinst ein Masochist zu sein. Die Roten treten dir jeden Tag in den Hintern und du bettelst sie an, dass sie dich erhören, wo dich der "Spindi" doch mit offenen Armen aufnehmen würde, nur damit er Kanzler wird. Und Kanzler wirst du bei den Roten ja auch nicht. Warum nicht Vize bei den Schwarzen? Immer in kleinen Schritten gehen. Zuerst Vize und bei der nächsten Wahl dann Kanzler!

rrrudi0503 melden

Nach der nächsten Wahl (und ich glaube nicht daran das es 5 Jahre dauert) werden sich Rot und Schwarz drum raufen mit ihm koalieren zu dürfen

Ignaz-Kutschnberger
Ignaz-Kutschnberger melden

Geh bitte... :)
In 5 Jahr ist der Strache 60 und dann geht er in Politiker-Pension mit 15 Tausend pro Monat...dann siehst ihn jeden Tag mit der Badehose... Du Träumer

Ignaz-Kutschnberger
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Vlt bekommt er dann das Amt vom Blecha Koarl...glaub der ist dann eh schon über 80... dann kann er Pensionisten-Vertreter werden, wenn er s dermal wieder nicht in eine Regierung schafft...

Loonix melden

Er sieht dem Adolf immer ähnlicher.

rrrudi0503 melden

du gehörst dringend in Behandlung, du siehst Gespenster !!!

giuseppeverdi melden

Nein er braucht keinen Psychiater sondern nur einen guten Augenarzt der Arme!

Robert Cvrkal

Rot-Blau wird es nicht geben, aber auch Rot-Schwarz wird ohne Zugeständnisse an Blau oder Grün für Verfassungsmehrheiten nicht lange leben. Werden Untersuchungsausschüsse zum von Blau-Grün geforderten Minderheitenrecht wird wohl bald der Kanzler vor einem solchen Rede und Antwort stehen müssen, womit sollten sich Verdachtsmomente ergeben bzw. erhärten neuerlich Wahlen im Raum stehen.

wie die Alten so die Jungen, einmal braun immer braun!

Ignaz-Kutschnberger

Ich möchte Strache Heinz als Minister... aber den REST der FPÖ muss man sich noch 3x anschauen und überlegen...

Ignaz-Kutschnberger

Ende der Ausgrenzung... hat er nicht SELBER den alten GUDENUS Senior bereits 2011 von der FPÖ ausgegrenzt und ausgeschlossen??
Handel es sich bei dem SENIOR zufällig um den Papa vom derzeitigen JUNIOR?? Oder nur um Namensgleichheit?

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