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Serbien: Erdrutschsieg für Vucic

Fast die Hälfte aller Stimmen für SNS - Etliche Parteien aus dem Parlament geflogen

Vucic © Bild: Reuters/Djurica

Der überzeugende Wahlsieg der Serbischen Fortschrittlichen Partei (SNS) von Aleksandar Vucic hat am Sonntag mehrere bisherige Parlamentskräfte vor der Tür gelassen. Die SNS ist laut kompletten CESID-Hochrechnungen auf 48,8 Prozent, bzw. 157 von 250 Parlamentssitzen gekommen, ihr Regierungspartner, die Sozialisten von Ivica Dacic, auf 14 Prozent, bzw. 45 Sitze.

Die serbische staatliche Wahlkommission hat den überzeugenden Wahlsieg der Serbischen Fortschrittlichen Partei (SNS) von Aleksandar Vucic bestätigt. Nach der Auszählung von knapp 19 Prozent der Stimmen steht die SNS laut der Wahlkommission mit 48,91 Prozent der Stimmen in klarer Führung.

Die Sozialisten (SPS) von lvica Dacic haben demnach 14,73 Prozent der Stimmen erhalten. Laut vorläufigen Wahlergebnissen, über welche die staatliche Wahlkommission zuerst verfügte, können mit dem sicheren Sprung ins Parlament auch noch die Neue Demokratische Partei (NDS) von Boris Tadic und drei Minderheitenparteien - die Liga der Vojvodina-Ungarn, die muslimische Partei der Demokratischen Aktion (SDA) und die albanische Partei für Demokratische Aktion - rechnen.

Am Urnengang haben 19 Parteien und Bündnisse teilgenommen. Eine schwere Niederlage mussten mehrere Oppositionsparteien hinnehmen, die bisher immer im Parlament vertreten waren, so etwa die nationalkonservative Demokratische Partei Serbiens, die Liberaldemokratische Partei und die URS (Vereinigte Regionen Serbiens).

Nach den heutigen vorgezogenen Parlamentswahlen wird es im Parlament keine politische Kraft mehr geben, die sich wie die DSS einer weiteren EU-Annäherung Serbiens dezidiert widersetzt. Während der SNS-Chef Vucic am Sonntagabend über die bevorstehenden Reformen sprach und seinen Landsleuten einen Abbau der bei etwa 25 Prozent liegenden Arbeitslosigkeit in etwa zwei Jahren versprach, sprach der SPS-Chef Dacic von einer "totalen Niederlage" der Opposition. Er kündigte gleichzeitig auch die Fortsetzung des Dialogs mit Prishtina an.

Am Sonntagabend war es zuerst noch unklar, ob die SNS und die SPS auch in der Zukunft Regierungspartner bleiben werden. Weder Vucic noch Dacic haben sich dazu geäußert. Vucic sagte jedoch, dass er zum Dialog "mit allen relevanten Partnern" bereit wäre.

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