Vorwürfe der Grünen: Griff Gorbach kurz vor seinem Abgang zu tief in Spesentopf?

Jänner-Budget bei Übergabe an Faymann verbraucht Mainoni unter Kritik: Wo ist die Espressomaschine?

Die Grünen werfen dem ehemaligen Vizekanzler und Verkehrsminister Hubert Gorbach sowie Ex-Verkehrs-Infrastrukturminister Eduard Mainoni (beide BZÖ) einen zu tiefen Griff ins Spesenbudget des Ministeriums vor - und zwar kurz vor ihrem Abgang aus der Regierung. Die Grüne Abgeordnete Gabriela Moser hat diesbezüglich eine schriftliche Anfrage ans Parlament eingebracht.

Demnach soll Gorbach bereits am 11. Jänner, dem Tag seines Ausscheidens aus der Regierung, den Spesenrahmen für den gesamten Jänner aufgebraucht haben, sodass sein Nachfolger Werner Faymann (S) Spesen "durch Umbuchung von anderen Kostenstellen bedecken" musste, berichtet der "Kurier". Mainoni wiederum soll Restaurantrechnungen von mehreren Hundert Euro am Wochenende in seiner Heimat Salzburg dem Ministerium vorgelegt haben.

"Ungeklärt" sei der Verbleib einer Espressomaschine, die das Ministerium als Prämie für die Bestellung von "einigen Tausend Kilogramm Kaffee" bekommen habe. Moser fragte diesbezüglich: "Ist auszuschließen, dass sie in den Privatbesitz des ehemaligen Staatssekretärs wechselte?"

Weiters berichtet der "Kurier" von einer seltsamen "Dienstreise". Mainoni ließ sich den Angaben zu Folge mit seiner Ehefrau in seinem Dienstwagen nach Verona führen. Der Chauffeur wurde mit dem Zug heim gesandt. Zum Zweck seines privaten Opernbesuchs in Verona wurde der Dienstwagen samt hoheitlichem Wechselkennzeichen von Staatssekretär Mainoni weiter verwendet. Als der Chauffeur den Wagen wieder abholte, fehlte das Kennzeichen, mit dem z. B. leichter Park- und Halteverbote ignoriert werden können. Mainoni soll daraufhin ungerechtfertigterweise den Chauffeur der Veruntreuung des Republik-Kennzeichens bezichtigt und mit einem Disziplinarverfahren bedroht haben, heißt es. (apa/red)