Vorläufige Suspendierung aufgehoben: Wr. Kripo-Oberst Frühwirth wieder im Dienst

Verfahren bleiben aber bis auf weiteres aufrecht Interne BIA-Untersuchung relativierte Vorwürfe

Vorläufige Suspendierung aufgehoben: Wr. Kripo-Oberst Frühwirth wieder im Dienst

Frühwirth war am 14. Februar wegen eines möglichen strafrechtlich relevanten Fehlverhaltens von der Wiener Polizeispitze vorübergehend außer Dienst gestellt worden, nachdem das BIA gegen ihn Ermittlungen angestellt hatte. In einer bei der Wiener Staatsanwaltschaft eingebrachten Anzeige wurden gegen Frühwirth im wesentlichen Anschuldigungen in drei Richtungen vorgebracht: Da ging es ein Mal um die Behauptung eines stadtbekannten, inzwischen insolventen Schneiders, der Polizeioberst habe bei ihm drei Sakkos bestellt und nicht bezahlt. Die Glaubwürdigkeit dieser Angaben erschien von Anfang an fraglich, zumal besagter Schneider zuvor auch behauptet hatte, von Rainhard Fendrich an die 30 Mal auf Kokain eingeladen worden zu sein, was im Suchtgift-Prozess gegen den Austropopper vom Gericht im Hinblick auf den Eindruck, den der Schneider im Zeugenstand hinterließ, als unglaubwürdig zurückgewiesen wurde.

Weiters wurde Frühwirth bezichtigt, in der so genannten Sauna-Affäre nicht korrekt ermittelt und dubiose "Sperrlisten" geführt zu haben. Schließlich hieß es noch, er habe eine Prostituierte und deren Ehemann bedroht, eine Niederschrift mit deren zeugenschaftlicher Einvernahme zerrissen und damit ein Beweismittel unterdrückt. Die angeblichen Opfer waren zum Zeitpunkt der Suspendierung Frühwirths aus angeblich kriminaltaktischen Gründen zu diesem Thema allerdings noch gar nicht polizeilich befragt worden. Gegenüber der Tageszeitung "Kurier" dementierte das Paar umgehend, vom Kripo-Oberst unter Druck gesetzt worden zu sein.

Mahrer sprach davon, dass der BIA-Bericht die Vorwürfe "relativiert" habe. Deshalb wurde Frühwirth vorerst wieder in Dienst gestellt, wiewohl die offenen Verfahren bei der Disziplinarkommission der Wiener Polizei und bei der Staatsanwaltschaft einer Wiedereinsetzung als Leiter der Kriminaldirektion 1 noch entgegenstehen. Bis auf weiteres bleibt er dem Projekt "Kriminalstrategieumsetzung im Landespolizeikommando Wien" zugeordnet.

Die Staatsanwaltschaft Wien hat ihren Vorhabensbericht bereits den vorgesetzten Stellen übermittelt, wo dieser sehr zügig abgehandelt wurde. Die Oberstaatsanwaltschaft hat der Akt bereits passiert und muss nun noch vom Justizministerium genehmigt werden.

Das Tempo, mit dem die Justiz in diesem Fall arbeitet, lässt aber für Kenner der Materie keine Zweifel, dass für Frühwirth die Sache strafrechtlich ausgestanden sein dürfte und keine strafgerichtlichen Folgen haben wird. Die Diszplinarkommission bekommt nun den BIA-Bericht übermittelt und wird über mögliche Konsequenzen entscheiden.

Frühwirth selbst nahm nicht Stellung zu den Entwicklungen seiner Person. "Ich habe bei meiner Suspendierung keinen Kommentar abgegeben. Ich werde auch jetzt keinen abgeben", meinte er knapp zur APA.

Die Suspendierung des Kriminalisten war von den Personalvertretern der KD1 scharf kritisiert worden: Sie sprachen von "Demontage" und "öffentlicher Hinrichtung eines der verdientesten Beamten der Wiener Polizei". Die gegen Frühwirth erhobenen Vorwürfe seien nicht ausreichend geprüft worden, ehe der Beamte außer Dienst gestellt wurde, hieß es in der Stellungnahme.

(APA/red)