Vorarlberg von

Mit wem koaliert die ÖVP?

Am Dienstag soll mit allen gesprochen werden - Realistisch aber nur Grüne und FPÖ

Wallner und Rauch nach der Wahl. © Bild: APA/Dietmar Stiplovsek

Keinen "blauen Montag" hat sich die Landespolitik nach der Vorarlberger Landtagswahl gegönnt. Bei sämtlichen Landtagsparteien standen Gremiensitzungen auf dem Programm. Besonderes Interesse gilt der ÖVP, die ja erstmals seit vielen Jahren wieder einen Koalitionspartner suchen muss. Dass es schon Montagabend einen Hinweis gibt, ob die Reise ins Blaue oder ins Grüne geht, ist unwahrscheinlich.

Tempo machen will die Landeshauptmann-Partei jedenfalls. Vorstand und Präsidium sollen noch am Montag ein Verhandlungsteam nominieren. Bereits am Dienstag wird es Gespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien geben, in der Reihenfolge von deren Stärke. Danach wird die ÖVP formelle Koalitionsverhandlungen aufnehmen.

Keine Mehrheit mit den NEOS

Als Partner kommen in erster Linie FPÖ und Grüne in Frage. Mit den NEOS hätte die ÖVP keine Mehrheit, und die SPÖ hat am Montag auch bereits abgewunken. Einerseits hätte Schwarz-Rot nur ein Mandat Überhang, andererseits würde es sich um eine Zusammenarbeit der Verlierer handeln. Eine entsprechende Koalition sei daher "sehr, sehr unwahrscheinlich", meinte Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner.

Koalitionsvarianten in Vorarlberg.
© APA/Martin Hirsch

In den Startlöchern stehen dagegen Freiheitliche und Grüne, letztere als einzige echte Wahlsieger doppelt motiviert. Zwar findet der Landesparteivorstand erst Dienstagabend statt, das Kernteam tritt aber schon am Montagnachmittag zusammen, um Vorbereitungen für die Gespräche mit der ÖVP zu treffen. Von Bundesseite gab es jedenfalls auch am Montag einen Anstoß, es wie in Tirol, Salzburg und Oberösterreich mit Schwarz-Grün zu versuchen. Der Wechsel vieler ÖVP-Wähler zu den Grünen sei ein Zeichen dafür, welche Koalition gewünscht werde, interpretierte Bundessprecherin Eva Glawischnig die Wählerstrom-Analysen.

Freiheitliche Hoffnung lebt

Die Hoffnung noch lange nicht aufgegeben haben die Freiheitlichen, die Montagabend in einer Vorstandssitzung in Dornbirn nur wenige Meter von der gleichzeitig tagenden ÖVP entfernt die Schwerpunkte für die Gespräche mit der Volkspartei festlegen wollen. Die Hoffnung der FPÖ geht vor allem in die Richtung, dass sich der Wirtschaftsflügel der ÖVP gegen die Grünen wenden könnte, da diese bei Straßen- und Tourismus-Projekten auf der Bremse stehen.

Über alles gerne mitreden wollen die NEOS, auch wenn sie mit ihren zwei Mandatarinnen als einzige Landtagspartei über keine Klubstärke verfügen werden. Bei einer Sitzung ihres Landesteams warben die Pinken für "Themenkoalitionen" im Landtag, wofür sich Landessprecherin Sabine Scheffknecht auch mit den Vorsitzenden der anderen Parteien treffen will.

Keine Personalwechsel bei SPÖ und ÖVP

Personell wird sich nach der Wahl eher wenig tun. Trotz der Verluste vom Sonntag ist weder bei ÖVP noch bei SPÖ oder Freiheitlichen eine Obmann-Debatte im Gang. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) wird am Montag in der ÖVP keine Vertrauensfrage stellen. Selbst Michael Ritsch, dessen "Ländle"-SP als erste sozialdemokratische Landespartei in die Einstelligkeit gerutscht ist, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit weitermachen.

FP-Chef Dieter Egger kann für sich in Anspruch nehmen, dass die Freiheitlichen trotz Einbußen ein hohes Niveau gehalten haben. Dies ändert freilich nichts daran, dass der blaue Klub die nächsten fünf Jahre eine Herren-Runde sein könnte. Bleibt Cornelia Michalke auf dem den Freiheitlichen zustehenden Bundesratsmandat, ist keine FPÖ-Frau mehr im Landtag vertreten, es sei denn, die Auszählung der Vorzugsstimmen würde am Dienstag eine Überraschung bringen.

Kommentare

Obwohl sich erst eine eigene Gemeindeverwaltung ab 10.000 Einwohner rechnet denkt niemand daran diese zusammenzulegen. (Viele Gemeinden in Vlbg. haben weniger als 500 Wahlberechtigte!)
Niemand braucht bereits ab 400.000 ein eigenes Bundesland; aber diese Typen machen weiter wie bisher - und reden immer wieder von sparen.

Wie konnten diese ..... 40% erreichen? Was ist mit dem Voralberger, haben sie kein TV/Internet/... geschaut in den letzten Jahren?! na gut, wenigstens den SPÖ haben sie abgeschafft, das werden wir in Wien auch tun.

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