Grüne: Maurer wird Vize-Klubchefin

Werner Kogler zum Klubchef gewählt - ob Maurer bei etwaiger Koalition nachfolgt, ist offen

Die Grünen haben Werner Kogler am Dienstag einstimmig zum Chef ihres Parlamentsklubs gewählt. Sigrid Maurer wurde zur Vize-Klubchefin und geschäftsführenden Parlamentarierin gekürt, hieß es in einer Pressekonferenz nach der konstituierenden Klubsitzung. Weitere Stellvertreterinnen sind Leonore Gewessler und Ewa Ernst-Dziedzic.

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Personalien geklärt - Grüne: Maurer wird Vize-Klubchefin

Zu Mitgliedern der grünen Klubleitung wurden auch Astrid Rössler, Olga Voglauer und Jakob Schwarz bestimmt. Klubgeschäftsführer bzw. -direktor wurde erwartungsgemäß Wolfgang Niklfeld.

Klubleitung für ein halbes Jahr

Die Klubleitung wurde vorerst für ein halbes Jahr gewählt, so Kogler, der dies damit begründete, dass sich bei den Grünen im Parlament noch alles im Aufbau befinde. Ob Maurer für ihn nachrücken wird, sollte es zu einer grünen Regierungsbeteiligung kommen und Kogler Minister werden, ließ er offen. Dies würde der Klub samt den dann nachrückenden Mitgliedern entscheiden.

»"Alles viel weiter weg, als manche vermuten würden"«

Ohnehin sei dies alles spekulativ und "viel weiter weg, als manche vermuten würden", sagte der frisch gebackene Klubobmann über die Sondierungen mit der Volkspartei und die Frage einer möglichen Koalition. Gefragt, wie lange er Klubchef bleiben wolle, meinte Kogler: "Ich hoffe doch eine Zeit lang."

Schlagkräftiger grüner Klub

Maurer erklärte, ihre Aufgabe sei es, die parlamentarischen Agenden zu organisieren und für einen schlagkräftigen grünen Klub zu sorgen. Die parlamentarische Arbeit sei den Grünen immer sehr wichtig gewesen. Man wolle dem neue Kraft und neuen Schwung verleihen.

»Wir brauchen keine Präsidiale zu scheuen.«

Maurer erhält für ihre Funktion keine Bezahlung zusätzlich zu ihrem Abgeordnetengehalt. Zuletzt, bis zum Abschied der Grünen aus dem Nationalrat 2017, hatte Dieter Brosz als geschäftsführender Parlamentarier fungiert. Er war allerdings nicht Vize-Klubchef. Kogler zeigte sich über die Kür Maurers erfreut: "Wir brauchen keine Präsidiale zu scheuen."

Kur schloss Maurer im Wahlkampf noch aus

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hatte es im Wahlkampf als "ausgeschlossen" bezeichnet, Maurer zur (Innen)ministerin zu machen. Ob ihre Kür im Klub in diesem Sinne eine Vorleistung an eine mögliche türkis-grüne Koalition sei, ließ Maurer in der Pressekonferenz ebenso unbeantwortet wie Fragen zu ihren Ambitionen auf einen Ministerinnenposten. Sie nehme Kurz' damalige Ansage "relativ sportlich", meinte sie nur. Alles Weitere werde man nach den Sondierungen sehen.

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Kogler über Kurz-Gespräch

Über das Vieraugentreffen mit Kurz am Montagabend berichtete Kogler, dass man wie angekündigt die großen Themenblöcke abgesteckt habe. Es sei auch um die Festlegung des weiteren Fahrplans gegangen, mehr dazu werde es am Freitag geben.

»Schätzenswert an Kurz, dass wir uns hier so offen auseinandersetzen können«

Von seinen früheren "Schnöseltruppe"-Sagern über die ÖVP zeigte er sich schon recht weit entfernt. Er habe den Eindruck gewonnen, dass man relativ rasch zur Sache kommen könne. Es sei "schätzenswert an Kurz, dass wir uns hier so offen auseinandersetzen können". Dieses Ausloten passiere respektvoll, "das macht er in meiner Wahrnehmung sehr gut", so Kogler über den ÖVP-Obmann.

"Einzug ins Parlament"

Davor haben die Grünen mit einem "Einzug ins Parlament" ihre Rückkehr in den Nationalrat zelebriert. Die 26 Abgeordneten, die am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung angelobt werden, marschierten gemeinsam über den Josefsplatz ins Parlamentsausweichquartier und hielten dabei Taferln mit Aufschriften wie "Comeback Klimaschutz" und "Comeback saubere Politik" in die Höhe.

Nach wenigen Minuten war der Film- und Fototermin schon wieder vorbei, und für die Grünen begann (nach der Suche des richtigen Ausschusslokals) die Klubsitzung, in der Bundessprecher Werner Kogler zum Klubobmann gewählt und auch weitere Funktionen bestimmt werden sollen. Für 14 Uhr war eine Pressekonferenz angesetzt.

Kogler kurz angebunden

Kogler zeigte sich davor gut gelaunt, aber kurz angebunden. Wer seine Stellvertreter im Klub werden sollen, ließ er offen: "Bei uns herrscht Gott sei Dank Demokratie", die Entscheidungen seien noch nicht gefallen. Auch zum gestrigen Sondierungstreffen mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz ließ er sich nur entlocken, dass es sich um ein "sehr gutes Gespräch" gehandelt habe.

Die Grünen hatten bei der Nationalratswahl am 29. September einen Stimmanteil von 13,9 Prozent erreicht und damit fulminant den Wiedereinzug ins Hohe Haus geschafft. Zwei Jahre zuvor waren sie nach internen Turbulenzen und dem Abgang von Parteichefin Eva Glawischnig an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert und aus dem Nationalrat geflogen.