FPÖ mit Kritik
an Faßmann

Die FPÖ schießt sich vor der Nationalratssitzung am Mittwoch auf Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) ein.

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Vor Nationalrat - FPÖ mit Kritik
an Faßmann

Dessen Verhalten in der Diskussion um die Ex-Ombudsfrau für Wertefragen und Kulturkonflikte, Susanne Wiesinger, habe neben den Zuständen an den Unis wieder gezeigt, dass er ein Problem mit der Meinungsfreiheit habe, so Wissenschaftssprecher Martin Graf bei einer Pressekonferenz am Dienstag.

"Wir mussten bereits in der Vergangenheit leidvoll erfahren, dass der Herr Bundesminister bei allen nötigen Reformen - nämlich beim Aufbrechen des parteipolitischen Systems im Bildungssystem - sehr auf der Bremse gestanden ist", meinte Graf. Später erfolgte analogietechnisch eine kleine Korrektur: Wenn FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl in der Vergangenheit gesagt habe, dass Faßmann nur im ersten Gang unterwegs sei, habe er untertrieben bzw. sich geirrt. "Faßmann ist nicht im ersten Gang unterwegs, sondern bestenfalls im Leerlauf. Ich meine sogar, er ist im Rückwärtsgang."

»Wiesinger aus Sicht der ÖVP ein Betriebsunfall«

Wiesinger sei aus Sicht der ÖVP ein "Betriebsunfall", meinte Graf. Neben der erwartbaren Kritik an mangelnden Deutschkenntnissen vieler Schüler und der "schleichenden Islamisierung" habe die Lehrerin und Buchautorin auch die "Systemfrage" gestellt. Wiesinger sei nicht wie ihr vorgeworfen ein Maulwurf: "Sie war eher eine Whistleblowerin, weil sie tatsächlich die Zustände beschrieben hat, wie es in der Bildungspolitik aussieht."

Für die morgige Nationalratssitzung kündigte Bildungssprecher Hermann Brückl daher eine Anfrage zur Freistellung Wiesingers als Ombudsfrau an. Zudem wird es Anträge für die verpflichtende Einführung von Deutsch als Pausensprache an Schulen, eine Ausweitung des Kopftuchverbots, die verpflichtende Einführung eines Ethikunterrichts ab der Polytechnischen Schule bzw. der Oberstufe für Schüler ohne Religionsunterricht sowie einen Neun-Punkte-Plan gegen Gewalt an Schulen geben.

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