Von der Leyen, Costa und Kallas vor EU-Spitzenposten

von Von der Leyen, Costa und Kallas vor EU-Spitzenposten © Bild: APA/APA/AFP/ODD ANDERSEN

Von der Leyen soll Kommissionspräsidentin bleiben

Die 27 EU-Regierungen sind offenbar dabei, hinter den Kulissen ein Personalpaket für die neuen Spitzenposten in der EU zu schnüren. Dass Ursula von der Leyen Chancen hat, eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin zu bekommen, ist nach Aussage von EU-Diplomaten wenig überraschend. Aber im Paket sollen auch der frühere portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa als neuer Ratspräsident und die estnische Regierungschefin Kaja Kallas als EU-Außenbeauftragte sein.

Das hieß es aus Insiderkreisen. Darunter sollen EU-Diplomaten und ein hoher EU-Beamter sein. Anders als 2019 scheint der Entscheidungsprozess diesmal schneller zu laufen. Damals hatte die Sozialisten im Europäischen Parlament und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nicht das Spitzenkandidatenprinzip akzeptieren wollen, nach dem die stärkste Fraktion im neuen Europaparlament die Kommissionsspitze besetzen darf. Dies sei diesmal anders, weil von der Leyen bereits als Kommissionspräsidentin angetreten sei, hieß es. Auch Macron unterstütze sie, wird betont.

Die starken Fraktionen der politischen Mitte, also Konservative, Sozialdemokraten und Liberale, verteilen die Spitzenposten normalerweise unter sich. Die CDU-Politikerin von der Leyen kommt von der siegreichen EVP, Costa gehört zu den Sozialdemokraten und Kallas ist eine liberale Politikerin. Die könnten auch für eine gewisse regionale Ausgewogenheit stehen. Allerdings wollte Kallas auch NATO-Generalsekretärin werden, ihre sehr harte Anti-Russland-Rhetorik gilt nicht als unumstritten im Kreis der EU-27.

Kommenden Montag kommen die 27 EU-Staats- und Regierungschefs zu einer ersten Beratung zusammen. Ende des Monats sollen sie dann formal dem Europäischen Parlament ein Personalpaket vorschlagen. Einstimmigkeit ist dafür nicht nötig. Dann stimmt das Europäische Parlament ab, muss den Vorschlägen aber nicht unbedingt folgen. Im neuen EP finden sich nach der Wahl am Sonntag gerade erst die Fraktionen zusammen. Normalerweise gehört zu dem Personalpaket auch noch der Posten einer Präsidentin oder eines Präsidenten des EP.

Bei der Wahl der Kommissionspräsidentin im EP gibt es noch die Unsicherheit, dass vor allem Sozialdemokraten nicht wollen, dass von der Leyen auch Gespräche mit der Rechtsaußen-Partei der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni führt. Von der Leyen will zwar erst Gespräche mit der Mitte-Plattform aus den drei genannten Fraktionen führen. Sie hat aber nicht ausgeschlossen, mit der Meloni-Partei zu sprechen. Der Grund ist die Unsicherheit bei der Frage, ob alle Abgeordneten der EVP, der Sozialdemokraten und Liberalen (Renew) für die Amtsinhaberin stimmen werden.