Wer ist
Ursula Von der Leyen?

Deutsche Bald-Ex-Verteidigungsministerin will EU-Kommissionspräsidentin werden

Seit zwei Wochen kämpft Ursula von der Leyen (CDU), um EU-Kommissionspräsidentin zu werden. Überraschend wurde sie für die Nachfolge von Jean-Claude Juncker vorgeschlagen. Doch es gab massiven Widerstand im EU-Parlament. Warum? Und wer ist Ursula von der Leyen?

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Porträt - Wer ist
Ursula Von der Leyen?
  • Name: Ursula Gertrud von der Leyen
  • Geboren am: 8. Oktober 1958 in Ixelles/Elsene, Brüssel, Belgien
  • Position: Verteidigungsministerin Deutschlands
  • Partei: CDU (stellvertretende Bundesvorsitzende
  • Familienstand: Vereiratet mit Heiko von der Leyen (Medizin-Professor)
  • Kinder: 7

Vor zwei Wochen wurde Ursula Von der Leyen von europäischen Staats- und Regierungschef als kommende EU-Kommissionspräsidentin nominiert. Seitdem stampfte von der Leyen ein Programm für fünf Jahre als EU-Kommissionspräsidentin aus dem Boden und stellte sich stundenlangen Anhörungen im Europaparlament. Doch eine Mehrheit war dennoch bis zuletzt nicht sicher. Grüne und Linke wollen nicht für die 60-Jährige stimmen und bei den europäischen Sozialdemokraten machte ausgerechnet der Koalitionspartner SPD gegen sie Stimmung.

Ausgebildete Ärztin

Von der Leyen ist seit Ende 2013 Bundesverteidigungsministerin, als erste Frau in dem Amt. Als Ministerin nahm die ausgebildete Ärztin regelmäßig an den Treffen mit ihren EU-und NATO-Kollegen teil und kennt damit den Brüsseler Politikbetrieb.

Macron soll sie ins Spiel gebracht haben

Die von ihrer vertretende Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik ist auch eines der zentralen Reformprojekte von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Aus französischen Regierungskreisen hieß es, es sei Macron gewesen, der von der Leyen im Brüsseler Personalpoker ins Spiel gebracht habe.

In Brüssel geboren und teils aufgewachsen

Von der Leyen spricht fließend Englisch und Französisch, was für einen EU-Posten ein Plus ist. "Hallo Europa! Hello Europe! Salut l'Europe", lautete dann auch ihre erste Botschaft im eilig eingerichteten Twitter-Konto der Kandidatin. Die Tochter des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht ist in Brüssel geboren und dort auch in den ersten Jahren bis 1971 zur Schule gegangen.

Zielstrebig in der Karriere

Ihre politische Karriere ging die Mutter von sieben Kindern zielstrebig an. Sie ist seit 1990 CDU-Mitglied. 2003 wurde sie in Niedersachsen Ministerin für Frauen, Familie und Gesundheit und gehört seit 2004 dem Präsidium der CDU an. 2005 wurde sie deutsche Familienministerin. Dort setzte sie das Elterngeld durch. 2009 übernahm sie das Arbeitsministerium.

Für Mekel-Nachfolge fehlte die Hausmacht in der Partei

Von der Leyen galt zwischenzeitlich als mögliche Nachfolgerin von Kanzlerin Angela Merkel. Doch ihr fehlt eine wirkliche Hausmacht in der Partei. Und einigen in der CDU war ihr Ehrgeiz immer suspekt.

Plagiats-Affäre

Turbulenzen gab es um Plagiatsvorwürfe um ihre Doktorarbeit. Die Medizinische Hochschule Hannover entschied aber 2016, dass sie trotz "klarer Mängel" beim Zitieren den Titel behalten darf.

Sinkender Stern als Verteidigungsministerin

Als "politisch forderndste Aufgabe" habe sie den Posten als Verteidigungsministerin empfunden, schrieb von der Leyen am Montag zum Abschied an die Soldaten. Tatsächlich geriet sie auf dem Posten immer wieder in schweres Fahrwasser, ihr Stern schien in den vergangenen Jahren eher zu sinken.

Bundeswehr-Affäre

Unglücklich agierte von der Leyen in der Affäre um rechtsextreme Tendenzen in der Bundeswehr. Nachdem 2017 aufflog, dass sich ein Oberleutnant monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und offenbar einen rechtsradikal motivierten Anschlag plante, warf sie der Truppe in einer ersten Reaktion ein "Haltungsproblem" vor. Dies wurde ihr als Pauschalkritik in der Bundeswehr übel genommen.

Erste Rücktrittsforderungen

Zuletzt geriet die Ministerin mit der Affäre um die Kostenexplosion bei der Sanierung des Segelschulschiffs "Gorch Fock" in die Schlagzeilen. Sie brachte von der Leyen den Vorwurf fehlender Kontrolle ein und aus der Opposition auch Rücktrittsforderungen.

Bringt sie politische Zähigkeit nun nach Europa?

Auch wegen Rüstungsprojekten, vielfältiger Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr und einer Affäre um externe Berater geriet ihr Ministerium immer wieder in die Kritik. Dass sich von der Leyen trotz dieser Turbulenzen im Amt hielt, zeigt ihre politische Zähigkeit. "Ich möchte morgen das Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen", begründete sie ihre Rücktrittsankündigung als Ministerin. Von der Leyen setzt damit alles auf die Karte Europa.

"Aufstehen für unser Europa"

Sollte sie den Posten bekommen, will sie die Brüsseler Behörde mit der "Courage und Kühnheit" von Pionierinnen führen. "Aufstehen für unser Europa", so die Aufforderung der CDU-Politikerin bei ihrer Rede vor EU-Abgeordneten am Dienstag in Straßburg. Den Brexit bezeichnete sie dabei als ernste Angelegenheit.

Bereit für Brexit-Aufschub

Von der Leyen machte klar, dass sie für einen weiteren Brexit-Aufschub bereit wäre, wenn dieser "aus guten Gründen" erfolgen würde. Zur Entscheidung der Briten für den EU-Austritt 2016 sagte sie: "Das ist eine ernste Entscheidung. Wir bedauern sie, aber wir respektieren sie."

Die dringlichsten Arbeitsfelder

Die deutsche Verteidigungsministerin wies weiters auf die aus ihrer Sicht dringendsten Arbeitsfelder hin - der demografische Wandel, die Veränderungen der Weltwirtschaft, der Klimawandel seien keine "Metaentwicklungen". Wissenschafter hätten diese lange vorausgesagt, so von der Leyen. "Das Neue ist, dass wir als Bürgerinnen Europas die Auswirkungen spüren", erklärte sie. Die größte Verantwortung sei es, den Planeten "gesund zu halten", sagte von der Leyen und kündigte an, das erste europäische Klimagesetz durchsetzen zu wollen, in dem das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 verankert sei.

Des weiteren sprach sich von der Leyen in ihrer Rede vor den Abgeordneten für eine CO2-Grenzabgabe, die Stärkung des "Rückgrats der Wirtschaft", den klein- und mittelständischen Unternehmen" sowie das Initiativrecht des Europäischen Parlamentes aus. Die NATO sieht von der Leyen als "Eckstein der Verteidigung an", diese müsse jedoch "europäischer" werden, sagte sie in Hinblick auf die Entwicklung der strukturierten EU-Militärzusammenarbeit PESCO und schlug auch Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen vor.

Sie wäre die erste Frau an der Spitze

"Wenn wir diese Lücken schließen, werden wir als Union stärker darstehen", so von der Leyen, die die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission wäre, "genau 40 Jahre nachdem Simone Weil zur ersten Präsidentin des Europaparlaments gewählt wurde", wie sie selbst in ihrer Rede unterstrich. Sie dankte jenen, "die Hürden und Konventionen überwunden haben", wodurch es nun möglich sei, dass eine Kandidatin für den Vorsitz der Kommission antritt.

»Wer Europa schwächen will, findet in mir eine erbitterte Gegnerin«

In der EU-Kommission soll es ihren Vorstellungen nach strikte Geschlechtergerechtigkeit geben. Sollten die EU-Länder nicht genug Frauen vorschlagen, will sie neue Namen vorschlagen, kündigte von der Leyen an. Sie bezeichnete sich vor den EU-Mandataren als "leidenschaftliche Kämpferin" für die europäische Union - "Wer Europa schwächen will, findet in mir eine erbitterte Gegnerin", so von der Leyen, die mit den Worten "Lang lebe Europa" ihre Rede schloss und dafür großen Applaus und Standing Ovations erhielt.

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