Vizekanzler Molterer im NEWS-Interview:
"Ist die SPÖ eigentlich regierungsfähig?"

Molterer sorgt sich nach SPÖ-Krise um Regierung Nennt entscheidende Phasen für Koalitionsfortbestand

Vizekanzler Molterer im NEWS-Interview:
"Ist die SPÖ eigentlich regierungsfähig?" © Bild: Reuters/Neubauer

ÖVP-Chef Vizekanzler Wilhelm Molterer sorgt sich nach der Demontage von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer als SPÖ-Chef um die Bundesregierung: "Ist die SPÖ eigentlich regierungsfähig?", stellt er in der jüngsten Ausgabe des Nachrichtenmagazins NEWS unverholen die Frage nach dem Fortbestand der Koalition.

Denn Gusenbauer sei nicht an der Koalition gescheitert, sondern an der SPÖ, die ihn habe scheitern lassen, so Molterer. Der Vizekanzler hat nunmehr seine Zweifel, ob die SPÖ ihrem neuen designierten Vorsitzenden Werner Feymann nun "mehr erlauben" würde, das mit der ÖVP paktierte Arbeitsübereinkommen abzuarbeiten.

Kampfansage an SPÖ
Im NEWS-Interview geht der bislang eher als "soft" geltende Vizekanzler zudem zur Kampfansage an die SPÖ über. Und nennt zwei "entscheidende Phasen" für den Fortbestand der Grossen Koalition: Schon vor dem Sommer - bei der Gesundheitsreform, aber auch bei der verschärften Zuwanderung und bei der Pensionsautomatik - könne sich das Schicksal dieser Bundesregierung entscheiden, jedenfalls aber im Oktober rund um den SPÖ-Parteitag im Zusammenhang mit Steuerreform und Doppelbudget. Molterer: "Wenn wir diese großen Dinge nicht schaffen, dann hat Michael Häupl recht, wenn er sagt, dann müssten wir uns anschauen, ob die Zusammenarbeit Sinn macht." Denn, so der ÖVP-Chef, "Ich kann meine Politik nicht vom Seelenzustand der SPÖ abhängig machen."

Die ganze Geschichte lesen Sie im NEWS 25/2008.