Viele neue Gesichter in den Niederlanden: Balkenendes Kabinett startet in Amtsperiode

Mitte-Links-Regierung will Sparsamkeit forcieren

Viele neue Gesichter in den Niederlanden: Balkenendes Kabinett startet in Amtsperiode

Der niederländische Ministerpräsident Balkenende geht mit einem personell stark erneuerten Kabinett in seine nächste Amtsperiode. Von insgesamt 16 Ministern gehörten nur vier der bisherigen Regierung an, und außer dem Christdemokraten Balkenende selbst blieb keiner von ihnen auf dem alten Posten.

Balkenende traf mit mehreren seiner künftigen Kabinettskollegen zu Einzelgesprächen zusammen. Die offizielle Amtseinführung der neuen Mitte-Links-Regierung - drei Monate nach der Wahl - ist für die kommende Woche geplant.

Außenminister wird der bisherige Fraktionschef der Christdemokraten, Maxime Verhagen. Für Europa-Angelegenheiten steht ihm der neue sozialdemokratische Staatssekretär Frans Timmermans zur Seite, ein eifriger Verfechter der EU-Verfassung.

Neuer Finanzminister wird der Sozialdemokrat Wouter Bos, der als Spitzenkandidat die schweren Verluste seiner Partei bei der Wahl im November zu verantworten hatte. Bos versprach den Niederländern eine sparsame Regierung. In den kommenden vier Jahren will die Koalition einen Haushaltsüberschuss von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwirtschaften, der kein einmaliges Ereignis bleiben soll.

Insgesamt stellen die Christdemokraten einschließlich des Regierungschefs acht Minister, die Sozialdemokraten sechs. Die protestantisch geprägte Christen-Union erhält als kleinste Partei in der Koalition zwei ebenfalls wichtige Ressorts: Ihr Vorsitzender André Rouvoet wird Minister für Familie und Jugend und vertritt damit einen der erklärten Arbeitsschwerpunkte der neuen Regierung. Sein Parteifreund Eimert van Middelkoop wird neuer Verteidigungsminister.

(apa/red)