Verdacht des Amtsmissbrauchs: Bürger-meister von von Unterpremstätten abgesetzt

Genehmigungen gabs nur mit Kauf von seinen Bildern Amtsmissbrauch? Gemeindeaufsicht eingeschaltet

Der Bürgermeister der Graz-Umgebungsgemeinde Unterpremstätten, Josef Eisner (V), ist in einer nächtlichen Gemeinderatssitzung abgesetzt worden. Ihm wird Amtsmissbrauch, möglicherweise sogar Erpressung vorgeworfen. Auch die eigene Fraktion sprach ihrem Gemeindechef im Einvernehmen mit ÖVP-Landeschef LHStv. Hermann Schützenhöfer das Misstrauen aus.

Wie Schützenhöfer am Mittwoch im APA-Gespräch sagte, gehe es nun um eine "rasche und lückenlose Aufklärung". Die Aufsichtsbehörde sei von ihm bereits eingeschaltet worden. Eine Prüfung werde ergeben, ob auch die Staatsanwaltschaft befasst werden wird. "Wenn sich die Verdachtsmomente erhärten, wovon derzeit leider auszugehen ist, ist die Konsequenz mit aller Härte zu ziehen", so der VP-Gemeindereferent.

Bürgermeister Eisner, der auch Werbegrafiker und Künstler ist, soll Genehmigungen vom Kauf seiner Bilder abhängig gemacht haben. Ein Fall ist dokumentiert und mit einer eidesstattlichen Erklärung versehen. Der abgesetzte Ortschef verteidigte sich in einem ORF Steiermark-Interview: Er gab zwar zu, dem Betreffenden mehrere Genehmigungen ausgestellt und drei Bilder verkauft zu haben, die beiden Angelegenheiten hätten aber absolut nichts miteinander zu tun gehabt.

Eisner vermutet eine Intrige und hofft auf eine Klärung. Fraktionsintern hatte es in der Vergangenheit immer wieder Konflikte gegeben. (apa/red)