Venezoelanischer Sender bleibt auf Kabel:
Gericht stärkt TV den Rücken gegen Chavez

Anordnung zur Registrierung außer Kraft gesetzt Keine Pflicht für Kabel, Ansprachen zu übertragen

Venezoelanischer Sender bleibt auf Kabel:
Gericht stärkt TV den Rücken gegen Chavez

Der Oberste Gerichtshof Venezuelas hat dem regierungskritischen Fernsehsender RCTV im Kampf gegen Präsident Hugo Chavez den Rücken gestärkt. Dem Urteil zufolge bleibt der Sender vorerst im Kabelnetz. Die Richter setzten eine Anordnung der Telekommunikationsbehörde außer Kraft, wonach RCTV und andere Kabelsender sich als nationale Sender registrieren lassen sollten. Dies hätte sie dazu verpflichtet, ihre Programme jederzeit für Ansprachen von Chavez zu unterbrechen.

Das Urteil erfolgte wenige Stunden vor dem Ultimatum, das die Regierung den Kabelsendern für diese Registrierung gesetzt hatte. RCTV war also von der endgültigen Abschaltung bedroht. Chavez hat dem regierungskritischen Sender bereits die Lizenz für die Ausstrahlung über terrestrische Frequenzen entzogen. Ziel der Richter war es Beobachtern zufolge, den politischen Konflikt zu entschärfen und neue Verhandlungen zwischen Regierung und Medienvertretern über die künftigen Auflagen für Kabelsender zu ermöglichen.

Die nationalen Vollprogramme sind gesetzlich verpflichtet, die Ansprachen von Chavez zu übertragen. RCTV beansprucht jedoch für sich, seit der Verdrängung ins Kabelnetz ein internationaler Sender zu sein. Daher könne er von der Regelung nicht betroffen sein. Der Kabelempfang ist in Venezuela relativ teuer und erreicht nur rund 30 Prozent der Bevölkerung.

(apa/red)