"Vendetta" bei "Racheengel Lindner": BZÖ-Chef Westenthaler für sofortige ORF-Reform

Vorverlegtes Sommergespräch wieder an Stammplatz Westenthaler: Lindner hat ORF-Mitarbeitern gedroht

Der ORF-interne Machtkampf um die Programmierung des ORF-"Sommergesprächs" mit BZÖ-Chef Peter Westenthaler lässt weiter die Wogen hochgehen. Westenthaler sprach von einem "Racheakt" der ÖVP sowie der noch amtierenden ORF-Chefin Monika Lindner. Für eine Gesetzesänderung, die zu einer raschen Ablöse Lindners führen könnte, würde er "sofort zur Verfügung stehen". Darüber hinaus präsentierte der BZÖ-Politiker eine Chronologie der Angebote durch ÖVP und Lindner sowie des massiven Drucks in den Tagen vor der ORF-Wahl.

Informationsdirektor Gerhard Draxler war vom gewählten ORF-Chef Alexander Wrabetz angewiesen worden, das Westenthaler-"Sommergespräch" wegen des parallel laufenden Fußball-Champions League-Spiels Benfica Lissabon gegen Austria Wien vorzuverlegen. Lindner verhinderte indes mit der ersten Programm-Anweisung ihrer Amtszeit dieses Ansinnen. Vor der ORF-Wahl habe Lindner laut Westenthaler eine Verschiebung zugesagt. Die BZÖ-Stiftungsräte stimmten bei der Wahl des ORF-Generaldirektors für Wrabetz.

Als unzulässigen Eingriff in die ORF-Programmgestaltung wollte der BZÖ-Chef sein Vorgehen nicht verstanden wissen. "Es gab niemals eine Intervention." Er habe bei Lindner und TV-Chefredakteur Werner Mück "angeregt", ob es gescheit sei, wenn vor der Nationalratswahl Politiker-Gespräche parallel zur Champions League liefen. Betroffen könnten davon etwa auch die TV-Duell vor der Wahl, etwa das Aufeinandertreffen der Kleinparteien, sein. Es handle sich um einen "Wettbewerbsnachteil" gegenüber den anderen, so Austria-Fan Westenthaler.

Mitarbeitern mit Entlassung gedroht
Aus dem ORF habe Westenthaler übrigens noch keine Information über die Rücknahme der Programmänderung erhalten. "Ich habe eine aufrechte Einladung für Montag. Ich weiß im Moment nicht, für wann ich eingeladen bin. Es herrscht Funkstille." Heftige Kritik übte Westenthaler am internen Vorgehen Lindners. Über Personalchef Wolfgang Buchner und Chefredakteur Mück habe sie verschiedene Mitarbeiter rund um den Polit-Talk "persönlich unter Druck gesetzt und mit Entlassung gedroht".

Die Weisung Lindners bezeichnete er als "ungültig", weil sie diese Entscheidung nicht, wie vom Stiftungsrat nach der Wahl gefordert, im Einvernehmen mit Wrabetz getroffen habe. "Das war ein Amoklauf von Monika Lindner im Auftrag der ÖVP. Der Racheengel Lindner geht gegen mich vor." In den nächsten Wochen erwartet der BZÖ-Chef die Fortsetzung der "Vendetta". Aber die ORF-Chefin "muss aufpassen, man kann es auch überziehen".

Froh zeigte sich Westenthaler darüber, dass dieses "System des totalitären Politrucks abgewählt und in die Wüste geschickt worden ist". Dass im ORF die notwendige "Erneuerung an Haupt und Gliedern erst ab 2007 erfolgen kann und leider nicht sofort", bedauerte er. "Das zeigt, dass dringend eine ORF-Reform notwendig ist. Wir würden sofort für eine Gesetzesänderung zur Verfügung stehen." Koalitionen abseits der ÖVP seien dabei absolut möglich.

BZÖ-Stiftungsrätin Huberta Gheneff-Fürst sprach von einer "ungewöhnlichen Situation". Sie wies nochmals auf die einstimmige Erklärung des Stiftungsrats vom 17. August hin, wonach relevante Entscheidungen bis zur Amtsübergabe Anfang des Jahres im Einvernehmen zwischen Lindner und Wrabetz zu treffen seien. Sie habe kurz vor der Pressekonferenz ein Gespräch zwischen Lindner, Wrabetz, Stiftungsratsvorsitzendem Klaus Pekarek sowie weiteren Stiftungsräten vorgeschlagen und erwartet dazu jede Minute eine Einladung.

Dabei soll eine "vernünftige Regelung" gefunden werden. Bleibt dieses Treffen "fruchtlos", so sei allenfalls eine weitere Stiftungsratssitzung erforderlich. Man müsste dann prüfen, welche rechtlichen Möglichkeiten es gibt. Gheneff-Fürst deutete etwa die Installierung eines "Übergangsausschusses" wie im Jahr 2001 an.

(apa/red)