Jihadisten von

USA: Obama will mehr
Befugnisse für Kampf gegen IS

Autorisierung käme weltweiter Kriegserklärung gleich - US-Präsident glaubt an Sieg

Jihadisten - USA: Obama will mehr
Befugnisse für Kampf gegen IS
© Bild: REUTERS/Kevin Lamarque

US-Präsident Barack Obama hat den Kongress um weiterreichende Befugnisse für den Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gebeten. In einem Brief an den Kongress schrieb Obama, ein solcher Schritt würde "der Welt zeigen, dass wir in unserer Entschlossenheit vereint sind", die Extremistengruppe zu besiegen.

Der US-Präsident zeigte sich zudem überzeugt, dass ein Sieg möglich sei. Die sogenannte "Autorisierung zum Einsatz militärischer Gewalt" käme einer weltweiten Kriegserklärung gegen die IS-Miliz gleich. Sollte das Dokument von beiden Parlamentskammern angenommen werden, würde es Obama politische Rückendeckung geben und den Einsatz gegen die Jihadisten auf eine festere rechtliche Grundlage stellen. Eine Invasion mit Bodentruppen schließt das Dokument aber aus.

Die IS-Jihadisten stellten eine Bedrohung für den Irak, Syrien und den Mittleren Osten dar, schrieb Obama an den Kongress. Werde sie nicht unter Kontrolle gebracht, könnte sie auch die USA selbst bedrohen. Die IS-Miliz hatte im Sommer weite Gebiete des Iraks und Syriens in ihre Gewalt gebracht, zuletzt aber angesichts der Luftangriffe einer US-geführten internationalen Militärkoalition an Boden verloren.

Mandat soll für drei Jahre gelten

Das von Obama angestrebte Mandat soll für drei Jahre gelten und sieht vor, dass der Präsident dem Parlament alle sechs Monate Bericht über die Einsätze gegen die IS-Miliz erstattet. Eine geografische Einschränkung beinhaltet das Dokument nicht. Allerdings schließt es die längerfristige Entsendung von Bodentruppen zu Kampfeinsätzen wie zuvor im Irak oder in Afghanistan aus.

Während Rettungsmissionen oder Einsätze von Spezialkräften erlaubt bleiben, ist damit eine groß angelegte Intervention oder die Entsendung von Friedenstruppen nicht gedeckt. Obama gab nach Übermittlung des Antrags an den Kongress an, die Militärallianz gegen den IS befinde sich "in der Offensive" und werde den Kampf gewinnen. Zugleich versicherte er, die USA nicht "in einen weiteren langen Krieg am Boden" hineinzuziehen.

Kommentare

Dieser Miesling hat den Friedens-Nobelpreis bekommen !!!!
Eine Schande !

bamsn

diese informationen nimmst du, .... woher ? ...

Lynxx

Man beachte den Ausdruck „unter Kontrolle gebracht“, d. h. sie wollen den IS, der vermutlich ein US-Geheimdienstprojekt ist, nicht auslöschen, sondern nur wieder unter Kontrolle bringen, nachdem er außer Kontrolle geraten ist. Die Türkei läßt die Terroristen über ihre Grenze ein- und ausgehen, und laut Zeugen wirft die US-Luftwaffe über den vom IS beherrschten Gebieten Waffen und Nachschub ab.

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