USA planen Botschaftsstandort im Iran:
Nach fast 30 Jahren diplomatischer Eiszeit

Klarer Kurswechsel des scheidenden US-Präsidenten Beziehungen nach Geiselkrise 1979-81 abgebrochen

USA planen Botschaftsstandort im Iran:
Nach fast 30 Jahren diplomatischer Eiszeit © Bild: Reuters/Lamarque

Nach knapp 30 Jahren diplomatischer Eiszeit mit dem Iran wollen die USA einem Zeitungsbericht zufolge wieder eine Vertretung in Teheran errichten. Die Entscheidung solle im nächsten Monat bekanntgegeben werden, berichtete der "Guardian". Die Entsendung von US-Diplomaten in den Iran würde einen klaren Kurswechsel des scheidenden Präsidenten Bush bedeuten.

Geplant sei eine Interessenvertretung wie jene auf Kuba, die unter anderem die Visaerteilung erleichtern soll. Die USA haben im Iran seit dem Geiseldrama 1979/80 keine Botschaft. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA bezeichnet US-Präsident George W. Bush den Iran als "Schurkenstaat" und - zusammen mit dem Irak und Nordkorea - als "Achse des Bösen". Um die US-Anliegen kümmert sich als Schutzmacht die Schweiz. Die Rückkehr von US-Diplomaten in die iranische Hauptstadt sei abhängig von der Zustimmung der politischen Führung in Teheran, schrieb der "Guardian".

Schon zuvor hatte es Berichte gegeben, wonach die USA eine Interessenvertretung im Iran planen sollen. Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad begrüßt diese Pläne. US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte zudem gesagt, sie würde gerne sehen, dass mehr Iraner die USA besuchten. Derzeit müssen Iraner nach Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) oder Istanbul, um ein Visum zu beantragen.

Verhandlungen zum Atomprogramm
Nun hatte die US-Regierung bestätigt, dass erstmals ein hochrangiger US-Diplomat an Verhandlungen mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm teilnehmen wird. Staatssekretär William Burns wird demnach am Wochenende nach Genf zum geplanten Treffen des EU-Außenbeauftragten Javier Solana mit dem iranischen Atomunterhändler Said Jalili reisen.

Der deutsche Nahost-Experte Volker Perthes sagte im ORF, "Stück für Stück" näherten sich die Amerikaner dem europäischen Kurs. Die Amerikaner hätten eingesehen, dass der europäische Weg, mit dem Iran zu sprechen, der richtige sei, meinte der Leiter der deutschen Stiftung Wissenschaft und Politik im Ö1-Mittagsjournal. Die Position von Präsident Bush, der Anfang nächsten Jahres aus dem Amt scheidet, sei nicht mehr aufrecht zu erhalten, da weder die Militärs noch das Verteidigungsministerium die militärische Option wollten. Einen militärischen Alleingang Israels zur Zerstörung iranischer Nuklearanlagen hält Perthes nicht für möglich. Ein solcher setze schon die Zustimmung der Amerikaner beim Überfliegen irakischen Territoriums voraus, sagte er.

(apa/red)