"Unser Gewissen ist völlig rein": Prag will aus Melker Prozess über Temelin aussteigen

Bisher regelmäßige Gespräche Wien-Prag über Akw

Die tschechische Regierung will Österreich offenbar vorschlagen, den Melker Prozess, in dem Experten beider Länder über die Sicherheit des südböhmischen Atomkraftwerks Temelin sprechen, zu beenden. Nach einer Kabinettsitzung bezeichnete der Vizepremier für Europa-Angelegenheiten, Vondra, den Melker Prozess als gemäß Plan "verlaufen".

Vondra sagte, die Prager Regierung habe einen Bericht über das Erfüllen der Verpflichtungen zur Kenntnis, die im Jahr 2006 aus den Beschlüssen des Melker Prozesses hervorgehen. Gleichzeitig habe die Regierung konstatiert, dass der Melker Prozess "genau in Einklang mit dem festgelegten Plan" verlaufen sei. Deshalb habe die Regierung beschlossen, die Tätigkeit der Kommission zur Beurteilung des Einflusses des Atomkraftwerks Temelin auf die Umwelt zu beenden.

In der Debatte der Regierungssitzung sei zu hören gewesen, dass die tschechische Seite Österreich überstandardmäßig informiere und dieses Informationssystem in Europa im Grunde genommen beispiellos sei. "Wir meinen in dieser Hinsicht, dass unser Gewissen völlig rein ist", so Vondra.

Vondra präsentierte außerdem die Absicht Tschechiens, mit einem standardmäßigen internationalen Abkommen über die gegenseitige Information zu Temelin fortzufahren. "Allerdings nehmen wir wahr, dass die österreichische Seite noch nicht bereit ist, diesen Schritt mit uns gemeinsam zu gehen. In dem Beschluss wird konstatiert, dass die zuständigen Minister die Realisierung der Verpflichtungen, die aus den Beschlüssen des Melker Prozesses hervorgehen, weiterhin fortsetzen werden. Auf der anderen Seite wird unsere Bereitschaft betont, auf das Regime eines Informationsabkommens überzugehen", so Vondra.

Aus österreichischer Sicht sind die Verpflichtungen aus dem Melker Prozess noch nicht erfüllt. Die Regierung in Wien sieht noch ungelöste Sicherheitsfragen.

(apa)