Unruhen von

Was steckt hinter den
Protesten im Iran?

Unruhen - Was steckt hinter den
Protesten im Iran? © Bild: APA/AFP/STR

Menschen protestieren im Iran, mehrere wurden bereits getötet - Der lange Schatten der Grünen Bewegung im Iran.

Der Iran wird dieser Tage von den größten Protesten seit der Grünen Bewegung 2009 erschüttert, als über Monate Millionen Menschen gegen die mutmaßliche Fälschung der Präsidentschaftswahlen auf die Straße gingen. Zwar haben die aktuellen Proteste längst nicht das Ausmaß der Massendemonstrationen vor acht Jahren erreicht, doch überrascht es, dass es überhaupt wieder Proteste gibt, nachdem die Bewegung von 2009 gewaltsam unterbunden wurde.

Die Ereignisse von damals haben ein Trauma in der iranischen Gesellschaft hinterlassen. Für die konservative Führung sind die Massenproteste von 2009 eine bleibende Warnung, welches Protestpotenzial im Land besteht. Viele Iraner aber haben mit der gewaltsamen Niederschlagung der Grünen Bewegung die Hoffnung verloren, auf der Straße Veränderungen erreichen zu können.

Hohe Lebensmittelpreise, Arbeitslosigkeit und soziale Ungerechtigkeit

Besonders die Angehörigen der relativ gut situierten urbanen Mittelschicht, die damals für politische Reformen und soziale Freiheiten auf die Straße gegangen waren, schrecken bis heute vor Protesten zurück. Es sind denn auch nicht sie, die dieses Mal die Proteste anführen, sondern vor allem junge Leute aus den Provinzstädten, die wenig Zukunftschancen und wenig zu verlieren haben.

Für sie scheint es weniger um Demokratie und Bürgerrechte zu gehen, als um hohe Lebensmittelpreise, Arbeitslosigkeit und soziale Ungerechtigkeit - ein Thema, das von den Reformern oft vernachlässigt worden ist. Anders als 2009 scheint es auch keine klaren Führungsfiguren zu geben, und die meisten Reformer haben bisher vermieden, sich hinter die Proteste zu stellen.

»Wo ist meine Stimme?«

Während der Auslöser der heutigen Proteste unklar ist, entzündeten sie sich 2009 an der überraschenden Wiederwahl von Mahmoud Ahmadinejad zum Staatschef. Zu unbeliebt war der Hardliner, als dass sein Wahlsieg vielen Iranern glaubhaft schien. "Wo ist meine Stimme?", riefen die Demonstranten, als sie am Tag nach der Wahl in Teheran und anderen Städten auf die Straße strömten.

Viele Wähler hatten auf einen Sieg des reformorientierten früheren Ministerpräsidenten Mir Hossein Mussawi gehofft. Ebenso wie der zweite Reformkandidat Mehdi Karroubi erkannte er das Ergebnis nicht an und forderte die Neuauszählung der Stimmen. Doch Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei stellte sich hinter Ahmadinejad und warnte vor weiteren Protesten.

Ungeachtet dieser Warnungen gingen in den Tagen nach der Wahl in Teheran und anderen Städten Hunderttausende Menschen auf die Straße - oft mit grünen Bändern, der Farbe Mussawis. Zum Höhepunkt der Proteste versammelten sich drei Millionen Menschen auf dem Asadi-Platz - es war die größte Kundgebung der Opposition seit der islamischen Revolution von 1979.

Die Führung gewann die Oberhand

Schien die konservative Führung zunächst von den Protesten kalt erwischt worden zu sein, verschärfte sie bald die Repression. Tausende Demonstranten, Aktivisten und Oppositionelle wurden inhaftiert, dutzende Menschen auf den Straßen erschossen. Zum Symbol der Repression wurde die Studentin Neda Agha-Soltan, die mitten in Teheran vor laufenden Kameras starb.

Nach Wochen der Proteste gewann die Führung langsam die Oberhand. Bei einer Reihe von Schauprozessen verurteilten Gerichte im Sommer 2009 führende Politiker, Journalisten und Aktivisten der Reformbewegung zu langen Haftstrafen. Ihre Parteien wurden verboten und ihre wichtigsten Websites geschlossen, während tausende Oppositionelle ins Exil gehen mussten.

Zwar dauerten die Protesten noch mehrere Monate an, doch bis zum Ende des Jahres war das Rückgrat der Reformbewegung gebrochen. Bis heute hat sie sich nicht von dem Schlag erholt. Ihre Anführer Mussawi und Karroubi sitzen weiter im Hausarrest, ihre Parteien bleiben verboten, während sich viele prominente Figuren noch immer im Exil oder im Gefängnis befinden.

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