Unions-Rat zu Tschad, Bosnien und Kosovo: Verteidigungsminister beraten in Slowenien

Vor allem EUFOR Mission im Zentralafrika Thema Sicherheitslage in Afghanistan steht auch auf Plan

Unions-Rat zu Tschad, Bosnien und Kosovo: Verteidigungsminister beraten in Slowenien © Bild: AP/Kryeziu

Die internationalen militärischen Einsätze der Europäischen Union stehen im Vordergrund des informellen Ratstreffens der EU-Verteidigungsminister, der im slowenischen Brdo anfängt. Beim zweitägigen Treffen werden die Minister vor allem über die EUFOR Mission im Zentralafrika sowie die Althea-Mission in Bosnien-Herzegowina beraten. Im Zusammenhang mit der letzteren soll auch die Lage in den Kosovo nach dessen jüngsten Unabhängigkeitserklärung errötet werden.

Die EU hat zuletzt die Stationierung ihrer Friedenstruppe in Zentralafrika wieder aufgenommen, nachdem die Entsendung wegen des Umsturzversuchs gegen Präsident Idriss Deby zwischenzeitlich ausgesetzt wurde. Bis zu 3.700 Soldaten sollen im Tschad und der Zentralafrikanischen Republik stationiert werden, um Flüchtlinge und Hilfsorganisationen in der Grenzregion zur sudanesischen Krisenregion Darfur zu schützen.

Österreich durch Darabos vertreten
Österreich, das beim Treffen vom Verteidigungsminister Norbert Darabos vertreten wird, hat 160 Mann für die EUFOR zugesagt. Die Minister werden auch über andere EU-Engagements in Afrika - die Mission zur Reform des Sicherheitssektors in Kongo und die ähnliche geplante Mission in Guinea-Bissau - sprechen. Die strategischen Beziehungen zwischen der EU und der Afrikanischen Union werden am Freitag an der Tagesordnung stehen.

Auch Frieden und Sicherheit im Kosovo Thema
Auch Kosovo dürfte ein wichtiges Thema sein, obwohl die EU dort keinen militärischen Einsatz hat. Für den Frieden und Sicherheit sorgt die internatonale Schutztruppe KFOR unter der NATO-Leitung. Die EU will demnächst die EU-Polizei- und Rechtsstaatsmission EULEX in den Kosovo schicken, die Mitte Juni die Verwaltungsaufgaben von der UNO-Mission im Kosovo übernehmen soll. Die Lage in den Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung ist auch im Zusammenhang mit der Mission in Bosnien-Herzegowina wichtig.

Da der Kosovo die Lage in der ganzen Region beeinflussen könne, solle nach der Ansicht der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft auch die Zukunft der Althea-Mission werden. Wie der slowenische Verteidigungsminister und amtierende Ratsvorsitzende Karl Erjavec neulich im Gespräch für slowenische Nachrichtenagentur STA meinte, sollte sich die EU darauf einigen, "dass man die Zahl der Truppen in der Mission aufrecht erhalten soll, solange die Situation nicht vollständig geregelt wird". Unter diesen Umständen, sei ein Abbau der Mission oder sogar deren Beendung nicht sinnvoll, so Erjavec. Das Mandat der 2.500-Mann-Mission in Bosnien-Herzegowina war im November 2007 um weitere 12 Monate verlängert worden.

Heute treffen im Brdo auch die EU-Außenvertreter, darunter die EU-Außenkommissarin Benita Fererro-Waldner und der amtierende Ratsvorsitzende, slowenische Außenminister Dimitrij Rupel mit dem Afghanistans Außenminister Rangin Spanta zusammen. Beim Treffen soll unter anderem über die politische und Sicherheitslage im Afghanistan besprochen werden.

(apa/red)