"Unerlässlicher" Partner im Sicherheitsrat: Spindelegger setzt in der UNO auf Russland

Bei einem möglichen Vorgehen gegen den Iran Österreich übernimmt in November Ratsvorsitz

"Unerlässlicher" Partner im Sicherheitsrat: Spindelegger setzt in der UNO auf Russland © Bild: APA/Holzner/HOPI-MEDIA

Außenminister Michael Spindelegger setzt auf die verantwortungsvolle Rolle Russlands im UNO-Sicherheitsrat. "Gerade in Bezug auf den Iran zeigt sich, dass Russland ein unerlässlicher Partner ist und in der internationalen Zusammenarbeit eine bedeutende konstruktive Rolle einnehmen kann", betone Spindelegger am Montag nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Moskau laut Aussendung.

Österreich übernimmt im November den Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat. Der Iran hat im langjährigen Streit mit der Staatengemeinschaft um sein umstrittenes Atomprogramm zuletzt Signale der Entspannung ausgesandt, allerdings steht eine weitere UNO-Sanktionsrunde im Raum, sollte Teheran nicht einlenken. Außenminister Spindelegger hatte am Sonntag in der ORF-Pressestunde betont, in der Frage des Atomstreits müsse der Druck auf Teheran aufrecht bleiben.

Dass Russland, bei der kontrollierten Urananreicherung des Iran außerhalb der Islamischen Republik helfen wolle, sei ein wesentlicher Bestandteil des geeinten Auftretens der internationalen Staatengemeinschaft gegenüber Teheran, teilte der Minister aus Moskau mit: "Wir bauen darauf, dass Russland seine Rolle auch weiterhin verantwortungsvoll gemeinsam mit den Partnern im Sicherheitsrat wahrnehmen wird."

Spindelegger diskutierte mit Lawrow auch den Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten. Österreich wirbt für eine UNO-Resolution zu diesem Thema. Ein Resolutionsentwurf soll am 13. November dem Weltsicherheitsrat vorgelegt werden. "Wir wollen unter unserem Vorsitz im Sicherheitsrat die bestehenden internationalen Schutz-Instrumente weiterentwickeln und modernisieren. Darfur, Sri Lanka, Kongo und andere rezente Konflikte zeigen, dass hier Handlungsbedarf besteht", erklärte der Außenminister.

(apa/red)