UN-Menschenrechtskommission aufgelöst: 62. und letzte Sitzung in Genf abgeschlossen

Nun soll UN-Menschenrechtsrat Arbeit übernehmen

Nach rund 60 Jahren hat sich am Montag die viel kritisierte Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen aufgelöst. Die 62. Sitzung des Gremiums in Genf wurde am Abend beendet. UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour hatte zuvor auf der Abschlusssitzung erklärt, die Mitte März beschlossene Nachfolgeorganisation, der UN-Menschenrechtsrat, könne auf der Arbeit der Kommission aufbauen.

"Es wäre jedoch eine Verdrehung der Tatsachen und ein schlechter Dienst an dieser Institution, wenn wir bei dieser Gelegenheit die Errungenschaften der Kommission nicht hervorheben würden, obwohl wir im Wissen um ihre Fehler die Ankunft des Nachfolgers begrüßen", sagte Arbour.

Der neue Rat müsse nun auf dem Erreichten und den Stärken der bisherigen Kommission aufbauen, sagte Arbour. Immerhin habe diese einen Rahmen für den Schutz internationaler Menschenrechte geschaffen und Standards gesetzt. Dazu gehört auch die Allgemeine Menschenrechtserklärung direkt nach dem Zweiten Weltkrieg (1948).

Auch der österreichische UN-Botschafter Wolfgang Petritsch begrüßte im Namen der EU-Präsidentschaft seines Landes den neuen Menschenrechtsrat mit dem Hinweis, dass "die Weltgemeinschaft von der UN-Menschenrechtskommission ein reiches Werk an internationalen Menschenrechtsgesetzen und Standards erbt".

Nach der Annahme des Menschenrechtsrates durch die Vollversammlung der UN war die Auflösung der Kommission per 16. Juni beschlossen worden. Am 19. Juni wird der Rat, der eine ähnliche Funktion wie der Sicherheitsrat mit ständigen Sitzungen haben soll, zu seiner ersten Tagung zusammenkommen. In diesem Jahr sollen zehn Sitzungswochen stattfinden. Der Rat wird nur noch 47 Mitglieder umfassen, die durch geheime Wahl von den 191 Mitgliedern der UN-Vollversammlung mit absoluter Mehrheit bestimmt werden. (apa)