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UN beschlossen Resolution
zu Kriegsverbrechen in Syrien

UN-Arbeitsgruppe soll Beweise für Kriegsverbrechen in Syrien sammeln

Die Vereinten Nationen haben eine Resolution zur Verfolgung von Kriegsverbrechen in Syrien beschlossen. Das am Mittwoch in New York verabschiedete Abkommen erlaubt Vorarbeiten für eine spätere Rechtsprechung. Es sieht vor, dass die UN Informationen über mögliche Kriegsverbrechen in Syrien sammeln dürfen, um sie in Zukunft an eine Recht sprechende Institution zu übergeben.

Bisher hatte sich die internationale Staatengemeinschaft zum Syrienkonflikt nicht auf eine solche Einrichtung oder einen entsprechenden Prozess einigen können. In der Diskussion vor der Abstimmung hatte der syrische UN-Botschafter Bashar al-Jafari noch versucht, das Votum zu verhindern. Aus seiner Sicht besäße das Gremium nicht die nötige Kompetenz. Unter anderem auch Iran, Russland und China lehnten später die Resolution ab. Das Abkommen wurde von 105 Staaten unterstützt und erreichte so die nötige einfache Mehrheit unter den 193 Mitgliedsstaaten. Es gab 15 Nein-Stimmen und 52 Enthaltungen.

Die Resolution sei nötig, weil Syrien kein Mitglied des internationalen Strafgerichtshofs sei, erklärte der UN-Botschafter Liechtensteins, Christian Wenaweser, vor der Abstimmung der Deutschen Presse-Agentur. Das Land ist einer der Initiatoren des Abkommens. Weil auch der UN-Sicherheitsrat wegen häufiger Vetos durch Russland keine Strafverfolgung angestoßen hatte, solle nun ein alternativer Mechanismus geschaffen werden. Russland unterstützt im Syrienkonflikt die Regierung von Machthaber Bashar al-Assad.

Menschenrechtsorganisationen begrüßten die Entscheidung. "Die Hauptversammlung hat heute gezeigt, dass sie trotz der Patt-Situationen im Sicherheitsrat die Initiative in Fragen der Gerechtigkeit übernehmen kann", erklärte Balkees Jarah von Human Rights Watch. "Die Resolution ist bisher ohne Präzedenzfall." Die Länder, die für sie gestimmt haben, hätten einen "wichtigen Standpunkt" für die Opfer von schweren Verbrechen übernommen.

Der Bürgerkrieg in Syrien dauert bereits fast sechs Jahre an. Mehr als 310.000 Menschen wurden getötet, Millionen Syrer in die Flucht getrieben.

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