Umstrittene Pläne zu US-Raketenabwehr:
"Gute" Gespräche zwischen USA & Russland

Möglichkeiten zur Zusammenarbeit wurden diskutiert

Im Streit um die US-Raketenabwehrpläne in Mitteleuropa wollen Experten aus Moskau und Washington die Gespräche im September fortsetzen. Die Verhandlungen in hochrangiger Besetzung seien in unter Berufung auf die US-Botschaft in der russischen Hauptstadt. Vertreter der USA und Russlands hatten nach Angaben des US-Außenministeriums in dieser Woche in Washington erste "gute" Gespräche über die umstrittenen US-amerikanischen Pläne geführt.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow forderte Washington erneut zu einer klaren Position auf. Russland habe bei dem Experten-Treffen Vorschläge unterbreitet und erwarte nun eine schriftliche Antwort, sagte Lawrow. Moskau lehnt das von Washington geplante Raketenabwehrsystem ab, weil es dadurch seine eigenen Sicherheitsinteressen bedroht sieht. Als Alternative hatte Russland den USA eine Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr angeboten.

In dem Streit um die US-Raketenabwehrpläne rechnet die Regierung in Prag nicht mit einem stärkeren Mitspracherecht der NATO. "Die Radaranlage, die die USA in Böhmen stationieren wollen, wird auch in Zukunft niemals irgendeiner Entscheidungsgewalt der NATO unterliegen", sagte der tschechische Vize-Europaminister Jiri Sedivy am Mittwochabend. Zahlreiche Abgeordnete des tschechischen Parlaments, das Anfang 2008 über die Pläne entscheiden soll, verbinden ihre Zustimmung mit einer größeren Rolle der NATO. Diese werde kaum kommen, sagte Sedivy. "Die USA werden sich immer das letzte Wort vorbehalten."

Bei den geführten Gesprächen in Washington ging es nach US-Angaben auch um Möglichkeiten zur Zusammenarbeit beim Schutz gegen Angriffe mit Langstreckenraketen und um die Gefahren durch eine Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen. Von Moskauer Seite hatte der stellvertretende Außenminister Sergej Kisljak an den Beratungen teilgenommen, Washington war durch den Verteidigungsstaatssekretär Eric Edelman vertreten.

Die USA wollen zum Schutz gegen mögliche iranische Angriffe zehn Abwehrraketen in Polen und eine Radaranlage in Tschechien stationieren. Russland will dies verhindern. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte den USA unlängst die gemeinsame Nutzung einer Radaranlage in Aserbaidschan und im Süden Russlands angeboten. Die US-Regierung will dies prüfen, hat aber bereits deutlich gemacht, dass die Vorschläge kein Ersatz für die geplanten Stationierungen in Mitteleuropa sein könnten.

(apa/red)