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Soll Peter Pilz
wieder zurückkehren?

Listengründer plant Rückkehr und will davor für Aufklärung der Vorwürfe sorgen

Peter Pilz © Bild: APA/Fohringer

Nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung trat Peter Pilz vor einigen Monaten zurück. Nun will er wieder in die Politik zurückkehren und auch sein Nationalratsmandat wieder annehmen. Diese Ankündigung brachte ihm harsche Kritik ein, zu der sich der ehemalige Grüne nun äußerte. Was sagen Sie? Soll Pilz zurückkehren?

"Ich finde, solange Peter Pilz diese Vorwürfe, die gegen ihn im Raum stehen, nicht ausgeräumt hat, solange hat er in der Volksvertretung, im Hohen Haus nichts zu suchen", übte NEOS-Chef Matthias Strolz Kritik an den Rückkehrplänen von Peter Pilz, der aufgrund von Vorwürfen der sexuellen Belästigung kurz nach dem Einzug seiner Liste in den Nationalrat zurückgetreten ist. Er sage das als Vater von drei Töchtern und als Bürger dieser Republik, so Strolz.

»"Ich sorge für Aufklärung, bevor ich das Mandat annehme"«

Geklärt ist in der Causa Pilz in Bezug auf die Belästigungen noch nichts, was die Kritiken weiter nährte. Der Listengründer Peter Pilz sieht dies natürlich anders. Wollte er gestern noch nicht Stellung dazu nehmen, erklärte er nun gegenüber dem „Kurier“, er habe gar nicht vor, ohne Klärung der Fälle wieder ins Hohe Haus zu ziehen. „Ich sorge für Aufklärung, bevor ich das Mandat annehme“, so Pilz. Einige Mitarbeiter seien nach Alpbach gereist, wo sich der Vorfall zugetragen hat, um zu recherchieren. Vor seiner eigenen Tür würde immer besonders sauber gekehrt, so Pilz, der in alter Manier auch gleich zum Gegenangriff ausholte. Die Opposition solle mehr auf Kooperation als auf Konfrontation setzen und Kern und Strolz empfahl er „Atemübungen“, um die „Panikattacken“ in den Griff zu bekommen. Denn er verstehe nicht, warum sich die beiden vor ihm mehr fürchten würden als vor der neuen Regierung, so Pilz.

Niemand will verzichten

Kehrt Peter Pilz tatsächlich zurück, so müsste jemand aus der Partei auf sein Mandat verzichten. Doch das will im Moment angeblich noch niemand. Bis die Entscheidung fällt, will sich Pilz politisch "einmischen" und die Strukturen von Partei und Akademie, für die Klubobmann Peter Kolba ab März mit Förderung rechnet, aufbauen.

"Zeit lassen"

Die Liste Pilz will sich bei der Entscheidung Zeit lassen, wer den Platz im Nationalrat für den wieder aufgetauchten Gründer Peter Pilz räumen könnte. Man wolle ohne Druck unter den Abgeordneten diskutieren, sagte Klubchef Peter Kolba am Dienstag zur APA. Derzeit will offensichtlich keiner der acht Abgeordneten seinen Platz räumen. Auch Alma Zadic sieht sich ihren Wählern verpflichtet.

"In Ruhe, ohne jemanden unter Druck zu setzen" will Kolba das Thema im Klub diskutieren. So solle auch die Frage erörtert werden, welche Themen auch ohne Mandat im Nationalrat behandelt werden können. Dies sei etwa schon bei Sebastian Bohrn Mena und Maria Stern der Fall, die zwar nicht ins Hohe Haus gewählt worden seien, sich aber dennoch um ihre Themen als "Bereichssprecher" kümmerten.


Geht es nach Kolba, könnte die Diskussion, wer nun seinen Platz für Pilz möglicherweise frei macht, bis nach dem Sommer andauern. Bis zuletzt zeigte sich keiner der Abgeordneten sofort für einen Verzicht bereit. Offen nein sagten etwa die ehemaligen Grünen Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl. Andere, wie etwa Martha Bißmann und Stephanie Cox wollten noch sich nicht festlegen, ebenso wie Alfred Noll.

»Ich bin gewählte Mandatarin und stehe den Wählerinnen und Wählern in der Pflicht«

Auch Zadic verwies gegenüber der APA auf den nun eröffneten "Prozess" und politische Kriterien - nämlich, welche Themen die politische Diskussion in Zukunft bestimmen. Die Pilz-Abgeordnete betreut den Komplex Asyl, Migration und Integration, der ihrer Meinung nach sicher an Gewicht zulegen werde. Zudem meint Zadic: "Ich bin gewählte Mandatarin und stehe den Wählerinnen und Wählern in der Pflicht."

Soll Peter Pilz in den Nationalrat zurückkehren?

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