Um Italien wieder zu ordnen: Marini begann
Verhandlungen über Regierungsbildung

Föderalistische Lega Nord droht mit Parlamentsaustritt Skepsis im Land gegenüber einer Übergangsregierung

Um Italien wieder zu ordnen: Marini begann
Verhandlungen über Regierungsbildung © Bild: APA/Onorati

Der italienische Senatspräsident Franco Marini hat seine Sondierungsgespräche für eine Regierungsbildung begonnen. Marini, der den Auftrag zur Bildung einer Übergangsregierung von Staatspräsident Giorgio Napolitano erhalten hatte, traf zuerst mit dem Chef der rechten Partei "La Destra", Francesco Storace, zusammen. In den kommenden Tagen wird Marini alle Parteichefs der im Parlament vertretenen Parteien treffen.

"Die Aufgabe ist schwierig, aber nicht unmöglich. Ich hoffe, dass sich eine Lösung für diese politische Krise anbahnt. Mit gutem Willen und Klarheit können sich im Interesse des Landes neue Perspektiven öffnen", betonte der Senatspräsident.

Die angestrebte Übergangsregierung soll eine Wahlrechtsreform erarbeiten, die stabilere politische Verhältnisse in Italien ermöglicht. Napolitano entschied sich damit gegen eine vom konservativen Oppositionsführer Silvio Berlusconi geforderte sofortige Neuwahl.

Widerstand von Berlusconi
Marinis Pläne stoßen auf den Widerstand von Berlusconi, der laut Umfragen Neuwahlen gewinnen würde und daher auf den Urnengang drängt. Berlusconis Bündnispartner, die föderalistische Lega Nord, kündigte bereits an, Marinis Gespräche zu boykottieren. "Wir werden aus dem Parlament austreten, sollte Marini sein Kabinett bilden", drohte der Spitzenpolitiker der Lega Nord, Roberto Calderoli. Die ebenfalls mit Berlusconi verbündete rechtsgerichtete Nationale Allianz erklärte Marinis Bemühungen von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Berlusconis Mitte-rechts-Block hat in Umfragen einen Vorsprung von etwa zehn Prozent.

In der vergangenen Woche war die Mitte-links-Koalition von Romano Prodi zerbrochen. Der Ministerpräsident trat nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung im Senat zurück. Marini müsste für eine Übergangsregierung eine Mehrheit in der Abgeordnetenkammer und im Senat finden. (apa/red)