Ukraine-Konflikt von

Endlich Frieden in der Ukraine?

Einigung auf Abzug von schweren Waffen, Feuerpause hält seit einem Monat

Ukraine-Konflikt - Endlich Frieden in der Ukraine? © Bild: imago/EST&OST

Medial weitgehend unbeachtet könnte sich im Ukraine-Konflikt langsam eine Lösung abzeichnen. Die Anfang September vereinbarte erneute Waffenruhe hat bisher gehalten. Und nun konnten sich Russland und die Ukraine nach langem Hin und Her einigen, schwere Waffen von der Front abzuziehen. Am Freitag kommt es zum Gipfeltreffen in Paris.

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Seit April 2014 tobt der blutige Konflikt zwischen der ukrainischen Regierung und prorussischen Separatisten in der Ostukraine. Die Kämpfe haben bisher mehr als 8.000 Todesopfer gefordert. Doch nun scheint eine Lösung zumindest näher als je zuvor. Ein am 1. September vereinbarter neuer Waffenstillstand wurde bisher weitgehend eingehalten. Damit gab es in der Ostukraine seit einem Monat keine kriegerischen Auseinandersetzungen mehr.

Panzer, Artillerie und Granaten müssen weg

Nun folgte eine weiterer wichtiger Schritt: Vertreter Russlands und der Ukraine einigten sich auf einen baldigen Waffenabzug aus dem Kampfgebiet. Panzer und andere schwere Waffen sollen sich von der Front zurückziehen. Das berichtet die "Zeit Online" unter Berufung auf einen Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Angeblich wollen auch die prorussischen Separatisten der "Volksrepubliken" Lugansk und Donezk mitziehen und die Vereinbarung unterzeichnen.

Zustande gekommen ist diese Einigung bei einem Treffen der im Februar eingesetzten "Kontaktgruppe" in der weißrussischen Hauptstadt Minsk. Der Deal sieht den Abzug von Panzern, Artillerie und Mörsergranaten mit einem Kaliber von bis zu 120 Millimetern um mindestens 15 Kilometer von der Frontlinie vor, so Zeit Online weiter. Begonnen wird damit nach Unterzeichnung durch die Separatistenführer, nach 39 Tagen soll der Rückzug abgeschlossen sein.

Vorgesehen war genau das eigentlich schon im sogenannten "Minsker Abkommen", das die Konfliktparteien im Februar unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs ausgehandelt hatten. Aufgrund des großen gegenseitigen Misstrauens wollte bisher aber keine Seite den ersten Schritt tun.

Am Freitag Gipfeltreffen in Paris

Über weitere Schritte auf dem Weg zum Frieden soll auf einem Gipfeltreffen am Freitag in Paris verhandelt werden. Die Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Petro Poroschenko, sowie Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande kommen dort zusammen. Für den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist das Treffen am Freitag "eine nicht häufig wiederkehrende Gelegenheit, jetzt substanziell in der Sache voranzukommen". Den Waffenabzug bezeichnete er als "wichtigen Schritt".

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