Über Festspielkarten und Blumensträuße:
Für alles finden unsere Politiker Spesentöpfe

Zur Eröffnung in Bregenz und Salzburg sind die Spitzenpolitiker plus Begleitung eingeladen, wie NEWS auf Anfrage erfuhr. Über die Kosten für weitere Festspielbesuche gibt es unterschiedliche Auskünfte: Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) nehme Freunde und Familie mit und zahle privat. Wenn Justizministerin Claudia Bandion-Ortner in Salzburg zu „Così fan tutte“ geht, werden die Karten aus dem Repräsentationsbudget bezahlt. Allerdings betont das Ministerium, dass die Ressortchefin in Salzburg ausländische Ministerkollegen treffe – ein Arbeitsbesuch quasi. Auch aus dem Kanzleramt heißt es, dass die Tickets für Bundeskanzler Werner Faymann aus dem Repräsentationsbudget bezahlt werden, sofern er beruflich dort ist – genau wie bei Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ).

Teures Repräsentieren
Rund 5,8 Millionen Euro gab die Bundesregierung im Vorjahr für Repräsentation aus. Das ergaben die Antworten auf eine parlamentarische Anfrage des BZÖ. Gedacht ist das Repräsentationsbudget für „Aufwendungen, die im Zuge der Ministertätigkeit entstehen“, erklärt der zuständige Sektionschef im Kanzleramt. Das können Empfänge und Bankette oder Kosten für Besuche ausländischer Staatsgäste sein.

Amtspauschale
Zusätzlich gibt es noch die Amtspauschale – etwa für Blumensträuße, Ehrenkarten oder das Trinkgeld für die Blasmusik. Der Kanzler hat im Monat 1.279 Euro zur Verfügung, Vizekanzler und Nationalratspräsidentin je 1.017 Euro, der Bundespräsident 900 Euro, die Minister, der Rechnungshofpräsident und der 2. NR-Präsident 770,33 Euro. Das Amtspauschale muss abgerechnet werden, was nicht verbraucht wird, verfällt. Interessant: Mehrere Minister gaben an, 2008 Monat für Monat exakt 770,33 Euro ausgegeben zu haben. Gerüchte, wonach den Ministern zu Monatsbeginn das Amtspauschale im Kuvert bar in die Hand gedrückt wird, wurden gegenüber NEWS heftig dementiert.

Hanna Simons

Lesen Sie mehr über spontane Besprechungen und Kaffeekränzchen im NEWS 31/09!