U-Ausschuss von

Reichhold schweigsam

Der ehemalige FPÖ-Minister und Asfinag-Vorstand entschlug sich reichlich

Mathias Reichhold vor seiner Aussage vor dem U-Ausschuss. © Bild: APA/ROLAND SCHLAGER

Der frühere FP-Minister und Asfinag-Vorstand Mathias Reichhold ist zwar am Dienstag letztlich doch im parlamentarischen Korruptions-Untersuchungsausschuss erschienen, zog es aber vor, zur Inseratenaffäre um Kanzler Werner Faymann zu schweigen. Als Beschuldigter in der Causa nutzte er sein Entschlagungsrecht so ausgiebig, dass er nicht einmal die Geschäftsverteilung im damaligen Vorstand erklären wollte. Die Abgeordneten reagierten gereizt. Eine vom BZÖ geforderte Ordnungsstrafe wurde aber von den anderen Fraktionen abgelehnt.

Redselig zeigte sich Reichhold nur zu Beginn: In seinem Eingangsstatement fühlte er sich bemüßigt, seinen Entschuldigungsgrund ("Ernteeinsatz") von vergangener Woche zu verteidigen, der seiner Meinung nach von einigen Abgeordneten "ein bisschen lächerlich gemacht" worden sei.

Entschlagungen

Danach betonte Reichhold, als Vorstand der Asfinag von Juli 2006 bis Oktober 2007 habe er "nach bestem Wissen und Gewissen" für das Unternehmen gearbeitet. Er ersuche um Verständnis, wenn er von seinem Aussage-Entschlagungsrecht Gebrauch mache. Er werde als Beschuldigter geführt und habe demnächst einen Vernehmungstermin wahrzunehmen. Außerdem würden Inserate auch das Geschäftsgeheimnis betreffen, und auch aufgrund des Aktiengesetzes werde er keine Angaben machen können.