U-Ausschuss zur Korruption von

Amon: "Grobes Foul"

ÖVP-Abgeordneter erneuert Kritik und wirft der Staatsanwaltschaft "Politjustiz" vor

U-Ausschuss zur Korruption - Amon: "Grobes Foul" © Bild: APA/Fohringer

Werner Amon erneuert seine Kritik an der Staatsanwaltschaft. Der ÖVP-Abgeordnete spricht im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen ihn in der Telekom-Affäre von einer "völlig überzogenen Härte" und einem "groben Foul" der Staatsanwaltschaft Wien ihm gegenüber sowie von "Politjustiz". Er überlege eine Anzeige gegen die Staatsanwaltschaft wegen Amtsmissbrauchs, so Amon in einem Interview in der ZIB 24 des ORF.

Amon will zudem prüfen lassen, ob die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wien nicht wegen Befangenheit entzogen werden müssten. Er begründete den Vorwurf der Befangenheit damit, dass er als Obmann des Unterausschusses des Innenausschusses derzeit etwaige Unterlassungen der Staatsanwaltschaft im Fall Kampusch überprüfe.

Die Staatsanwaltschaft will wegen einer 10.000-Euro-Zahlung der Hochegger-Firma Valora für eine ÖAAB-Zeitschrift im Jahr 2007 auch gegen Amon, der damals ÖAAB-Generalsekretär war, ermitteln. Laut dem Beleg in der Buchhaltung habe es sich dabei um einen Druckkostenbeitrag gehandelt, so Amon. Einen Rückzug aus dem U-Ausschuss zur Telekom-Affäre lehnt er ab.

Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen ihn sei "unfair", man hätte ihn zu den Vorwürfen gegen ihn auch befragen können, ohne die Aufhebung seiner Immunität zu verlangen. "Die Staatsanwaltschaft Wien hat darauf bestanden, mich als Beschuldigten zu führen, das ist Politjustiz", sagte Amon. In ähnlich gelagerten Fällen seien die Beteiligten nur als Zeugen und nicht als Beschuldigte befragt worden.

Kommentare

\"Grobes Foul\"? Um am Beispiel des Fußballplatzes zu bleiben:

Falls der Schiedsrichter ein Foul pfeift hat der Schiedsrichter und nicht der Spieler eine Übertretung begangen????
Bei einer roten Karte muss der Schiedsrichter vom Feld und nicht der Spieler....

So funktioniert bei der ÖVP Demokratie.

beide seiten gehören ausgestauscht bei gegenseitigen beschuldigungen kann es nur eine lösung geben. beide seiten gehören suspendiert und die sache objektiv von 3. seite untersucht und restlos aufgeklärt. keine institution darf durch beschuldigungen in der arbeit behindert oder eingeschränkt werden. dies gilt für mitglieder des untersuchungsausschuss genauso wie für die staatsanwaltschaft.

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Überzogen Natürlich sind die Ermittlungen gegen Amon völlig überzogen. Wegen 10.000 Euro! Ein Trinkgeld, nicht mehr. Das ist ein Fall für Amnesty International.
http://gedaunknsplitta.blog.de

LuiBenelli melden

Re: Überzogen Darf ich daraus verstehen, dass es für Sie eine Grenze gibt, ab wann ermittelt werden darf/soll?

Ich wär da eher der Vertreter der Seite: "und wenn er nur 1 € bekommen hat soll ermittelt werden"

Natürlich verstehe ich dass es mit ABSTAND bessere und wichtigere Personen gäbe nach denen ermittelt werden sollte, doch wenn nur von am Meisten zum Wenigsten nachgegangen wird, werden die bei dieser Regierung doch nie beim Amon oder überhaupt Leuten die "nur" < €10.000 bekommen haben ankommen ;)

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