Mit rund einstündiger Verspätung hat am Dienstagabend in der Untersuchungskommission zum Wiener Krankenhaus Nord die wohl mit größter Spannung erwartete Befragung begonnen: Energetiker Christoph Fasching stand Rede und Antwort. Er hat mit seiner Tätigkeit auf der Floridsdorfer Krankenhausbaustelle zu Jahresbeginn für Schlagzeilen bzw. für Staunen gesorgt.
Gerechtfertigt war die Kritik - zumindest aus seiner Sicht - aber absolut nicht. Fasching verteidigte im Zeugenstand seine Arbeit: "Ich möchte nicht wissen, wie viele Millionen man sich durch unsere Arbeit gespart hat." Der Energetik-Spezialist hätte bereits vor zwei Wochen aussagen sollen, ließ sich jedoch krankheitsbedingt entschuldigen.
Der Bewusstseinsforscher legte um 95.000 Euro einen "Energetischen Schutzwall" um das Großspital. Die Auftragssumme möchte sich der Krankenanstaltenverbund (KAV) wieder zurückholen, wobei auch rechtliche Schritte im Raum stehen. Der KAV vermisst unter anderem eine Dokumentation der Leistungen.
Frauenberger erfuhr aus der Zeitung von Affäre
Davor war Ex-Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger am Wort. "Ich habe damals aus der Kronen Zeitung davon erfahren und sofort die Generaldirektion beauftragt, das zu untersuchen, für Transparenz zu sorgen und alle notwendigen Konsequenzen zu ziehen", erzählte Frauenberger von der Energetik-Affäre, die von Jänner 2017 bis Mai 2018 als Gesundheitsstadträtin für das Großprojekt verantwortlich war.
"Es gibt Spielregeln und es gibt Leute, die halten sich daran und es gibt Leute, die halten sich nicht daran", erklärte sie, wie es ihrer Meinung nach dazu kommen konnte. "Du kannst mit dem besten Kontrollsystem nicht ausschließen, dass jemand etwas falsch macht."
Disziplinäre Maßnahmen
Ihr sei vom Krankenanstaltenverbund (KAV) berichtet worden, dass vier Personen in die Auftragsvergabe verwickelt gewesen seien und dass entsprechende disziplinäre Maßnahmen gesetzt würden. Sie habe außerdem prüfen lassen, ob es weitere ähnliche Auftragsvergaben innerhalb des KAV gegeben habe. Das Ergebnis dieser Prüfung kenne sie allerdings nicht, da sie zwischenzeitlich ja aus ihrer Funktion ausgeschieden sei.
Einzig richtige Organisationsform
Zu den größten Aufgaben während ihrer knapp eineinhalb Jahre als Leiterin des Gesundheitsressorts habe neben der Fertigstellung des Krankenhauses Nord die Neuaufstellung des Krankenanstaltenverbunds (KAV) gezählt, berichtete Frauenberger. Sie sei damals zu dem Schluss gekommen, dass die einzig richtige Organisationsform für den KAV eine Anstalt öffentlichen Rechts sei. "Dieser Meinung bin ich nach wie vor", betonte sie. Denn der städtische Spitalsträger sei zu groß, um ihn "in einer Art Magistratsabteilung" zu führen.
"Wollte nicht in operative Entscheidungen eingebunden sein"
Ihre Aufgabe sei es außerdem gewesen, das KH Nord "zu einem guten Ende zu bringen". Sie habe "die zeitliche Tangente" überarbeitet und einen Zeitplan festgelegt, "der, soweit ich informiert bin, heute noch immer hält". Ihre eigene Rolle habe sie dabei "politisch angelegt", sagte Frauenberger: "Ich wollte nicht in operative Entscheidungen eingebunden sein."
Kritik ernst genommen
"Es ist sicher das größte Bauprojekt, dass der KAV jemals zu bewältigen hatte", betonte die Ex-Ressortchefin. Auf die Frage, wie der KAV für derartige Großprojekte aufgestellt sei, meinte sie: "Mittlerweile besser. Wir haben die Kritik des Rechnungshofs sehr ernst genommen." Ihr sei es vor allem darum gegangen, die Bauherrenrolle zu verstärken.
Janßen thematisiert
Auch die Kündigung von Ex-KAV-Generaldirektor Udo Janßen wurde einmal mehr thematisiert. Dafür habe es mehrere Gründe gegeben, nicht nur das KH Nord, sagte Frauenberger. "Es ist in erster Linien darum gegangen, dass die Stadt Wien das Vertrauen in Generaldirektor Janßen verloren hat." Janßen sei es "nicht mehr gelungen, die Mitarbeiter mitzunehmen. Das ist bei solchen Veränderungsprozessen aber das Um und Auf."
KH Nord "ein gutes Projekt"
Einen "Skandal" rund um den Bau des Spitals wollte Frauenberger nicht sehen: "Das Krankenhaus ist sicher eines der besten und schönsten, die es in Europa gibt. Zum Zeitpunkt, wo der erste Wiener hineingeht, werden sich alle überzeugen können, dass das ein gutes Projekt ist", zeigte sie sich zuversichtlich.
