Türkisches Parlament berät über neuen Vorsitzenden: Arnic kandidiert nicht mehr

Danach wird ein neuer Staatspräsident gewählt

Das türkische Parlament tritt am Donnerstag zu Beratungen über die Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten zusammen. Es wird erwartet, dass dieser am 14. August in sein neues Amt gewählt wird. Der bisherige Parlamentspräsident Bülent Arinc von Ministerpräsident Erdogans APK kündigte an, dass er sich nicht mehr um den Posten bewerben wird. Wahrscheinlich wird er ein Ministeramt erhalten.

Nach der Wahl des Parlamentspräsidenten wird die Volksvertretung mit der Wahl des Staatsoberhaupts beginnen, die in der alten Volksvertretung gescheitert war. Insgesamt sind für die Wahl des Parlamentspräsidenten vier Abstimmungsrunden vorgesehen. Während in den ersten beiden Runden eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist, genügt in den beiden letzten eine einfache Mehrheit. Die AKP hofft, dass sie bereits in der ersten Runde mit Hilfe der pro-kurdischen Abgeordneten ihren Kandidaten durchbringen kann.

Die regierende Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) wird voraussichtlich der regierungsnahen Zeitung "Zaman" zufolge den früheren Justizminister Cicek für die Nachfolge von Arinc vorschlagen.

Gleichzeitig mit dem Procedere zur Wahl des Parlamentspräsidenten wird auch die Regierung gebildet. Erdogan wird mit seinen 341 AKP- Abgeordneten am Mittwoch zu diesbezüglichen Beratungen zusammentreffen. Dabei soll auch über die Wahl des neuen Staatspräsidenten gesprochen werden. Nach Medienberichten über den Verzicht des Außenministers Gül auf dieses Amt wird erwartet, dass Erdogan einen Kandidaten vorschlagen wird, der gute Beziehungen zwischen der Regierung, der Armee und der Staatsspitze herstellen kann.

Im türkischen Parlament sind jetzt sechs Parteien vertreten. Ein Sitz ist wegen des Unfalltods eines MHP-Abgeordneten vakant.

(apa)