Tschechien von

Premier tritt zurück

Necas gerät wegen Korruptions- und Bespitzelungsvorwürfen zusehends unter Druck

Tschechischer Ex-Premier Petr Necas © Bild: APA/EPA/VALDA KALNINA LATVIA

Der tschechische Premier Petr Necas zieht die Konsequenzen aus einer Spitzel- und Korruptionsaffäre und tritt zurück. Er werde die Demission am Montag einreichen, teilte Necas nach einer Besprechung der engsten Führung seiner konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) mit. "Der Augenblick ist gekommen, und ich übernehme dafür die volle politische Verantwortung", erklärte Necas, der auch den ODS-Vorsitz niederlegen will.

Necas sagte weiter, er sei sich bewusst, wie sein persönliches Leben seine Partei und die Regierung belaste. Der Regierungschef reagiert damit auf Korruptions- und Bespitzelungvorwürfe, deretwegen am Donnerstag bei einer Polizei-Razzia unter anderem seine langjährige Büroleiterin Jana Nagyova, drei hochrangige Vertreter des militärischen Nachrichtendienstes sowie drei ehemalige ODS-Abgeordneten festgenommen und später in Untersuchuhgshaft genommen wurden. In der Affäre geht es vor allem um die geheimdienstliche Überwachung der Ehefrau von Necas, die Nagyova beim militärischen Nachrichtendienst bestellt hatte.

Intimes Verhältnis

Medien sowie Politiker sagen Necas und Nagyova nach, dass ihr Verhältnis über die Arbeitssphäre hinausgeht. Nagyova war bereits 2006 die Chefin des Sekretariats von Necas, als dieser noch Arbeitsminister war. Necas hatte Anfang des Jahres eine Trennung und vor einigen Tagen die Scheidung von seiner Ehefrau angekündigt.