Trump & Kim von

Wie glaubwürdig war der
USA-Nordkorea-Gipfel?

Trump & Kim - Wie glaubwürdig war der
USA-Nordkorea-Gipfel? © Bild: Kevin LIM / THE STRAITS TIMES / AFP

Der Gipfel sei zunächst sowohl ein Erfolg für Kim als auch für Trump - doch wie steht es um die Glaubwürdigkeit?

Der historische Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un hat nach Meinung des Politikwissenschafters Heinz Gärtner nicht nur Inszenierung, sondern durchaus auch Substanzielles gebracht. Zugleich sah er in seiner Analyse des Gipfelergebnisses im Gespräch mit der APA am Dienstag ein "Fragezeichen hinter der Glaubwürdigkeit" der erzielten Vereinbarung.

Gärtner, Professor an der Universität Wien, verwies zudem auf eine schwierige Umsetzung, die Jahre dauern werde. "Das wird nicht leicht, da gibt es viele Abzweigungen." Er zog einen Vergleich zum Iran-Atomabkommen: Es habe zwölf Jahre gedauert, allein bis die Details dieses Deals ausverhandelt gewesen seien. Auch im Falle Nordkoreas wurden hochrangige Folgetreffen ausgemacht.

Der Experte, der auch am International Insitute for Peace (IIP) tätig ist, betonte aber einen bedeutenden Unterschied zwischen dem 2015 in Wien unterzeichneten Abkommen zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms und dem Dokument, das Trump und Kim in Singapur unterzeichnet haben: Der Iran-Deal mit Teheran sowie den fünf UNO-Vetomächten - darunter die USA - sowie Deutschland an Bord habe völkerrechtlichen Charakter. Bei der Vereinbarung von Singapur handle es sich demgegenüber um ein bilaterales Abkommen zwischen Nordkorea und den USA. Während sich die USA unter Trump vom multilateralen Iran-Abkommen abgewandt haben, sei die Vereinbarung mit Kim "das, was Trump gern hat".

Fragezeichen hinter der Glaubwürdigkeit

"Wie glaubwürdig das ist, weiß man nicht", sagte Gärtner über die in dem Dokument abgegebenen Bekenntnisse und dargelegten Ziele. Er sieht jedenfalls "ein Fragezeichen dahinter". Der Experte erinnerte auch daran, dass das Rahmenabkommen der USA mit Nordkorea aus dem Jahr 1994 (Einfrieren des Atomprogramms im Gegenzug für Energielieferungen) acht Jahre später scheiterte. Die USA legten damals schließlich Beweise für ein verdecktes Programm Nordkoreas zur Urananreicherung vor, und der damalige Präsident George W. Bush setzte Nordkorea auf die "Achse des Bösen"; Nordkorea trat aus dem Atomwaffensperrvertrag aus, der Konflikt kochte erneut hoch und blieb bisher ungelöst.

Aus Sicht Gärtners ist der Gipfel ein Erfolg für Diktator Kim sowohl, was den Punkt der Denuklearisierung betrifft, als auch das Bekenntnis, auf ein dauerhaftes Friedensregime auf der Koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten. Der Passus der atomaren Abrüstung bezieht sich nämlich nicht nur auf Nordkorea, sondern die gesamte Koreanische Halbinsel: Demnach müsste nicht nur Nordkorea sein Atomwaffenprogramm aufgeben, sondern umgekehrt dürften die USA keine Atomwaffen gegen Nordkorea richten und im Falle weiterer gemeinsamer Manöver mit dem Verbündeten Südkorea nicht einmal atomar betriebene U-Boote einsetzen. Der Plan, Jahrzehnte nach dem Korea-Krieg einen Friedensvertrag zu erreichen, biete für Kim wiederum vor allem die Aussicht, dass die USA Nordkorea als Staat anerkennen. Vor allem Letzteres habe das Regime in Pjöngjang "ewig lang gewollt".

Trump und Kim auf Augenhöhe

Mit Blick auf die sich anbahnende Anerkennung und ein Verhältnis auf Augenhöhe könne Kim nun die Kehrtwende in der Außenpolitik - gegenüber der nordkoreanischen Bevölkerung wurden die USA ja stets als großer Feind dargestellt - "gut verkaufen". Im eigenen Führungszirkel hat Kim laut Gärtner wegen der Kehrtwende, nun auf die USA zuzugehen, nichts zu befürchten. "Kritiker hat er entfernt oder wird er entfernen." Andere hätten vor einer Palastrevolte zu große Angst.

Für Trump sei der Gipfel unmittel ein Erfolg, weil er international überall begrüßt werde. "Das kann sich aber ändern, wenn er einen Krieg mit dem Iran anfängt", ergänzte der Politologe. Zu Hause in den USA könne der Präsident wiederum von der Russland-Affäre ablenken, "die er seit zwei Jahren nicht loswird".

Warum Trumps Vorgänger Barack Obama, der 2009 für seine Vision von einer Welt ohne Atomwaffen den Friedensnobelpreis erhielt, Derartiges gerade im Nordkorea-Konflikt nicht erreicht hat? Heinz Gärtner nennt zwei Gründe: Zu dieser Zeit habe sich der eben an die Macht gekommene Kim Jong-un erst als neuer Führer konsolidieren müssen. Damals stand auch noch eine konservative Regierung in Südkorea, die einen härteren Kurs gegenüber dem Norden befürwortete, einer Annäherung im Weg.

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