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Weltgrößtes Freihandels-
Abkommen unterzeichnet

Zwölf Pazifik-Anrainer fixierten Deal unter großen Protesten

Proteste gegen die TPP-Unterzeichnung © Bild: Phil Walter/Getty Images

Das im Oktober vereinbarte Freihandelsabkommen TPP zwischen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten ist im neuseeländischen Auckland feierlich unterzeichnet worden. Die Zeremonie wurde am Donnerstag live im Fernsehen übertragen. Demonstranten, die unter anderem die Geheimverhandlungen für das Abkommen kritisiert hatten, blockierten die Straßen rund um das Konferenzzentrum, in dem die Zeremonie stattfand. Der Verkehr kam zum Stillstand.

Die Demonstranten zogen mit Trillerpfeifen und Trommeln durch die Straßen. Neuseeland verliere durch TPP-Bestimmungen an Souveränität und Jobs gingen verloren, meinten sie. Vielerorts kam es zu spontanen "Hakas" - traditionellen Begrüßungstänzen der Maori-Ureinwohner, die Besucher einschüchtern sollen.

Die Unterzeichnung ging aber ohne Unterbrechung über die Bühne. Vertreter der zwölf Länder posierten anschließend unter den Flaggen der Mitgliedsländer für ein Foto. "TPP liberalisiert den Handel. Das ist eindeutig im Interesse unserer Länder und Bürger", sagte Neuseelands Premierminister John Key.

TPP-Unterzeichner
© Fiona Goodall/Getty Images

Auch US-Präsident Barack Obama begrüßte die Vereinbarung und forderte den Kongress auf, sie "so schnell wie möglich" zu ratifizieren. Das transpazifische Freihandelsabkommen "stärkt unsere Führung im Ausland und stützt Arbeitsplätze hier in den USA", erklärte Obama in Washington.

Freihandelszone für 800 Millionen Menschen

Die zwölf Staaten hatten sich nach jahrelangen Verhandlungen auf die Gründung der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) geeinigt. Neben den Wirtschaftsmächten USA und Japan umfasst die Freihandelszone Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. In der Freihandelszone leben 800 Millionen Menschen. Es sollen 18.000 Zölle sowie Handelsbarrieren weitgehend abgeschafft werden. Nicht dabei ist China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Nach der Unterzeichnung beginnt der Ratifizierungsprozess. Jeder Staat müsse das Abkommen ohne Änderungen binnen zwei Jahren billigen, hatte der neuseeländische Handelsminister Todd McClay erklärt. Es ist unklar, ob dies gelingt - es gibt Kritik in einzelnen Ländern wegen Verschlechterungen bei Arbeitnehmerrechten, Umweltschutz und Zugang zu Medikamenten.

Kommentare

Ich denke das kleine Österreich hätte niemals so ein Abkommen vereinbart. Das ist nur über die EU möglich.
Wie ich unsere Regierung kenne wird sie in Brüssel dazu wieder einmal JA sagen.

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