Top-Jobs der EU sind hiermit vergeben:
Van Rompuy und Ashton werden auserkoren

19. November: Freude über "neues Team Europa" Kritische Töne aber von osteuropäischen Mitgliedern

Top-Jobs der EU sind hiermit vergeben:
Van Rompuy und Ashton werden auserkoren © Bild: Reuters/Herman

Der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy wird erster fixer Ratspräsident der EU. Auf den flämischen Christdemokraten einigen sich die Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel in Brüssel. Neue EU-"Außenministerin" wird die britische Sozialdemokratin Catherine Ashton. Sie ist seit einem Jahr EU-Außenhandelskommissarin.

Seine Aufgabe sei es, Konsens herbeizuführen, sagt Van Rompuy. "Meine persönliche Meinung ist völlig untergeordnet. Es ist völlig egal was ich denke, meine Rolle besteht darin, nach dem Konsens zu suchen". Ashton sagt, sie fühle sich geehrt und privilegiert, diese Rolle zu übernehmen. Und sie ergänzt: "Ich bin stolz, als Frau anerkannt" zu werden.

Der Ratsvorsitzende und schwedische Ministerpräsident Reinfeldt zeigt sich erfreut über das "neue Team Europas" und spricht von einer historischen Stunde. Kommissionspräsident Barroso schwelgt in Lobeshymnen. Rompuy sei jemand, der "einen Ausgleich in Europa sucht", freut sich Bundeskanzler Faymann. Auch Vizekanzler Pröll und Außenminister Spindelegger sowie die deutsche Bundeskanzlerin Merkel begrüßen die Entscheidung. Aus Osteuropa kommen allerdings kritische Töne. Und auch in der internationalen Presse kommt die Entscheidung nicht gut weg.

Die beiden EU-Spitzenposten werden durch den Vertrag von Lissabon geschaffen, der am 1. Dezember in Kraft getreten ist. Der ständige Ratspräsident hat eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren und soll für mehr Kontinuität bei den Sitzungen der EU-Chefs sorgen. Der Hohe Beauftragte wird auch Vizepräsident der EU-Kommission sein und damit eine fünfjährige Amtszeit haben, zugleich aber auch den Vorsitz bei den Sitzungen der EU-Außenminister führen.

(apa/red)