Tiroler FPÖ plant Minarett-Verbot: Wichtig
für die "Erhaltung des Ortsbildcharakters"

Abstimmung in der Schweiz soll als Vorbild dienen VP-Hauptgeschäftsführer spricht von "Populismus"

Tiroler FPÖ plant Minarett-Verbot: Wichtig
für die "Erhaltung des Ortsbildcharakters" © Bild: APA/Dietrich

Knapp zwei Wochen nach der Abstimmung über das Minarett-Verbot in der Schweiz hat die Tiroler FPÖ angekündigt, im Landtag einen entsprechenden Antrag einzubringen. Nach Kärntner und Vorarlberger Vorbild soll dabei mit "der Erhaltung des Ortsbildcharakters" argumentiert werden. "Wir vertrauen auf die fachliche Befähigung unserer Juristen, das Gesetz haltbar zu formulieren", betonte LAbg. Richard Heis.

Zusätzlich werden wir eine Initiative zur "Beibehaltung der Kreuze in den Klassenzimmern" einbringen, erklärte Heis und kritisierte die Kruzifix-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg scharf. Von der Tiroler VP, die sich "zwar als christlich-soziale Partei ausgebe, aber nicht den Mut habe, sich auch dazu zu bekennen", zeigte sich Heis "enttäuscht". Landeshauptmann Günther Platter habe sich zuletzt ja ebenfalls "medial gegen weitere Minarette" ausgesprochen. "Daher laden wir die ÖVP ein, für den Antrag zu stimmen", sagte der Landtagsabgeordnete.

VP-Hauptgeschäftsführer Hannes Rauch sprach gegenüber den Tageszeitungen "Kurier" und "Tiroler Tageszeitung" von "Populismus".

Zuletzt hatte die FPÖ Niederösterreich einen Antrag auf Änderung der Raum- und Bauordnung eingebracht, mit dem sich der dortige Landtag am 21. Jänner 2010 befassen soll. Auslöser für die Debatte war die Volksabstimmung in der Schweiz, bei der sich 57,5 Prozent für ein explizites Minarett-Verbot ausgesprochen hatten. In Österreich sieht das Volkes Stimme zumindest in einer aktuellen Umfrage indes anders, fand Gallup vergangene Woche heraus. Demnach sprachen sich 60 Prozent der Befragten gegen ein Minarett-Verbot aus.

"Es gibt nichts zu entschuldigen"
Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey bekräftigt indessen, dass es für ihr Land nach dem Mehrheits-Ja der Bevölkerung zum Minarett-Verbot in der Volksabstimmung vom 29. November keinen Grund für eine Entschuldigung gebe. Sie machte diese Aussage nach der Aufzeichnung eines Interviews mit dem arabischen TV-Nachrichtensender Al-Jazeera in Paris.

Zweck des Interviews sei es gewesen, der arabischen Öffentlichkeit zu erläutern, dass die Muslime in der Schweiz gut integriert seien, sagte Calmy-Rey. Sie räumte zugleich ein, dass das Votum für die Schweiz zum Risiko werden könnte, in Schwierigkeiten zu kommen. Nicht leichter mache es der Umstand, dass das Abstimmungsresultat als eine "gewisse Dosis der Abneigung" gegen islamische Staaten wahrgenommen worden sei, bemerkte Calmy-Rey. Doch Volk und Kantone hätten sich nicht gegen die muslimische Glaubensgemeinschaft geäußert. Vielmehr stehe das Ja zum Minarett-Verbot im Zusammenhang mit der Globalisierung. Ängste und Unsicherheiten dieser Art gebe es auch in anderen europäischen Ländern, namentlich in Frankreich, sagte Calmy-Rey.

(apa/red)

Kommentare

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Dummheit! Ihr glaubt doch nicht wirklich, das ein Minarettverbot positive Veränderungen bringt. Das mach die Integration schwieriger. Genau so wie politische und wirtschaftliche Beziehungen in den Osten. So viel endlose Dummheit kann nur vom rechten Winkel der FPÖ kommen. So eingeschränkter Hass auf alles was net so is wie man selbst, zeugt von endloser Dummheit und davon dass sich die Österreicher von so einer Anti-Ausländerpropaganda wie vor 75 Jahren immer noch manipulieren lassen. Schande über alle die dieser Meinung sind. Schande über FPÖ die den österreichischen Ruf komplett in den Dreck zieht.

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Re: Dummheit! Welchen Ruf sollen wir in den Dreck ziehen? Das machen
doch eh schon Politiker wie ein Faymann, den ja niemand
mehr im Land ernst nimmt und eine machtgeile ÖVP!

Und wenn die Österreicher im Sinne einer Demokratie,
was bei uns im Land der Fall ist, gegen Minaretten sind
dann nennst du das Dummheit und ziehst hirnlose
Vergleiche von vor 75ig Jahren?

Und von welcher Integration redest du? Immer mehr
Verbrecher aus dem Ausland aufnehmen? Ist das deine
Integration?

Mir hat mal eine Türke gesagt, dass die Kopftuch Türken
hier einen Glauben ausleben, den es großteils nicht mal
mehr in der Türkei gibt und sogar die schämen sich dort
für solche Landsleute und hier wollens eine Religion
einführen, die nicht mal in deren Land existiert!

Das sollte uns mal zu denken geben!

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Re: Dummheit! Das wird aber keinen dieser Leute davon abhalten zu uns zu kommen und das Verhältnis zwischen Ausländern und Österreichern wird sich zuspitzen. Aber sollns machen was sie wollen. Die werden schon sehen dass sie sich nur noch mehr Probleme damit machen. Es gibt sicher in Österreich auch schon extreme Muslime und dann dauerts nicht mehr lang bis auf unsere Häuser Molatow Cocktails fliegen! Man kann das nicht verallgemeinern.Es gibt Asylanten die sagen ich kann meine Religion auch in meinen eigenen vier Wänden ausüben aber ein paar werden sich ausflippen!
Österreich kann sich dann die Kritik der EU geben.Außerdem ist das laut EU Gesetzt nicht möglich und das wird schnell unwirksam gemacht. Außerdem wird die FPÖ im Ausland schon als Nazipartei bezeichnet und das soll für unser Land gut sein?

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an voice_88 Genauso wenig wie mich die EU interessiert, ist es mir
wichtig welche Idioten unser Land als "Naziland" titulieren!
Wenn andere Länder eine bessere Politik bzw. Integration
hätten, dann würden die Ghettos in Frankreich, Spanien,
Rom, Griechenland usw. nicht explodieren!

Dort gibt es bereits öfter Straßenschlachten als in dem
von ihnen bezeichneten "Naziland", also ist mir deren
hirnlose Meinung relativ egal;)

Die EU hat nur eine Aufgabe ... allen Mitgliedsländern
sehr viel Geld abnehmen und somit die Brüsselpolitiker
noch reicher zu machen, denn in nur einem Land, sprich
dem eigenen Land hätten die nie so viel verdient!

Sollen die aus Brüssel nur Gesetze für Länder machen,
die sie nur vom Foto kennen und deren Politik und auch
Sitten die nicht mal kennen die großen EU Politiker;)

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also ich finde NICHT... ...das man dem pöbel zuviel mitspracherecht gewährt!man höre sich nur bei gewissen stammtischen etc. um,da wirds einem schlecht,wo der geistige horizont des massenmanipulierten durchschnittsbürgers steht!

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Re: also ich finde NICHT... Laut deiner Aussage und deinem Wissen dürftest du sehr
viel Zeit an Stammtischen verbringen!? Daher frage ich
mich also welchen geistigen Horizont du hier verurteilst?
Deinen eigenen;)

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Re: also ich finde NICHT... die vertreter des pöbels waren schon mal an der macht,und man hat dafür teuer bezahlt!wenn sie es wieder schaffen,und ich bin überzeugt davon,wird es wieder genauso enden!

Tiroler Minarett-Verbotz Dazu ein klares JA. In eine lebendigen und gelebten Demokratie muß es dem Volk möglich gemacht werden, seine Meinung zu verschiedenen - wie auch diesemThema -bekanntzugeben. Auch wenn das für die vor verschiedenen Noch-Minderheitsgruppierungen ( und EU)schleimspurfahrenden Regierung unangenehm ist..unsere Poolitiker vergessen, dass wir das vOLK sie bezahlen, genausp wie wir durch unsere Steuern auch unsere zugereisten GÄSTE sponsern... wie hießt es so schön: "...ES REICHT !!!"

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Link, das ist der richtige Ausdruck ist die Mehrheit des Volks empört oder angewidert spricht man sofort von "Hetzfotos, Strache, FPÖ, Nazis...". Erstklassiger Schwachsinn, verbreitet von Menschen welche die Welt nur vom Hörensagen kennen, auch Grüne genannt. Die Schweizer wollen es nicht und eine Volksabstimmung in Österreich würde höchstwahrscheinlich dasselbe Ergebnis bringen. Minarette gehören ins Stadtbild von Bagdad oder Istanbul und das soll auch so bleiben.

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Re: Link, das ist der richtige Ausdruck Nun, die Wahrheit wird halt mitunter nicht gern vernommen, die von Dir angeführten Bezeichnungen sind als absolut korrekt zu betrachten.
Einfallslos wie sie halt sind, die Blauen, wollen sie nun als Trittbrettfahrer der Schweizer Volksabstimmung punkten. Was nur beweist, dass die Spitze nicht wesentlich klüger ist als ihre Wähler.
Nebenbei gesagt, die meisten Kirchtürme sind genauso unpassend und entbehrlich, nur ist man die halt schon gewohnt. Statt über den Ortsbild-Charakter, sollten sich die Befürworter des blauen Pleitiers lieber Sorgen um ihren eigenen machen, wenn sie ob solcher Nebensächlichkeiten gleich mit Verboten auffahren müssen.

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also wirklich... ...immer diese Hetzerfotos.
Das im Bild ist die Moschee von Telfs, und die schaut in wirklichkeit so aus: http://www.eco-landeck.com/aktuell/2006-07/bilder/telfs-moschee2.jpg

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Re: also wirklich... Danke für den Link, abgesehen vom Bildausschnitt wurde das gleiche Objekt fotografiert. Perspektive hin oder her, Derartiges hat vor dem wunderschönen Hintergrund nichts verloren!! Jeder Häuslbauer weiß von den Schwierigkeiten mit denen er bei der Verwirklichung seiner Wünsche zu kämpfen hat. Geschoßhöhe, Dachneigung ja sogar die Farbe der Dachziegel wird in vielen Gemeinden vorgeschrieben, das geht dann weiter bis zur Gartengestaltung, wo Tujen als nicht alpines Gewächs eben unerwünscht sind. Wenn dann Minarette zugelassen werden ist das eine Verhöhnung eines jeden Häuslbauers!!!

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Re: also wirklich... ..ist schön zu wissen, daß im Zuge der Religionsfreiheit eine solche ORTSVERSCHANDELUNG geduldet, ja sogar erlaubt wird. Aber die kleinen Häuslbauer mit diversen Auflgen drangsalieren....

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Re: also wirklich... So jetzt kommentier ich mal das als direkter nachbar.
In Telfs gibt es wesentlich mehr gebäude die hässlicher sind als diese moschee. Ich weiss wirklich nicht wie man bloß damit ein Problem haben kann das hier irgend ein depperte turm steht oder sonstiges..
und minarette mit häuslbauer zu vergleichen ... zeugt das man hier wohl eher ein Problem mit muslimen hat als die Sorge um das ach so "arme" ortsbild...

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Re: also wirklich... @sehac
Unser Österreichisches Veto hat nichts mit der Häßlichkeit er Minarette zu tun, sondern ganz allein für den Machtanspruch des Islams, der dadurch ausgedrückt wird. Und das Problem welches wir mit muslimen haben, geht unbestritten von denen auch aus. Ich weiß auch von was ich rede, hate lange genug türkische Nachbarn.....hatte Gottseidank die Möglichkeit, daß ich dort weggezogen bin. Ich habe sogar mit vollintegrierten Türken Kontakt, welche mit den in Österreich lebenden radikalen Türken-Muslimen, wegen ihrer westlichangepaßten Lebensweise Probleme haben haben...Ihr seid bei uns GÄSTE - benehmt euch auch so

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