Proteste von

Thailand: Opposition will Parlament verlassen

Ministerpräsidentin Yingluck für Referendum - Spannung vor neuen Massendemos

Thailand: Die Opposition will das Parlament verlassen. © Bild: REUTERS/Athit Perawongmetha

Thailand kommt nicht zur Ruhe: Abgeordnete der thailändischen Opposition haben am Sonntag beschlossen, en masse zurückzutreten. Dies sagte Ex-Premier Abhisit Vejjajiva, der Parteichef der oppositionellen Demokratischen Partei, am Sonntag im thailändischen Fernsehen.

Seit Wochen protestieren Unterstützer der Opposition gegen die Regierung von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra, die am Sonntag die Abhaltung eines Referendums und Newahlen anbot. Protestführer Suthep Thaugsuban hatte Aufforderungen zum Dialog ausgeschlagen und für Montag einen entscheidenden, letzten Versuch angekündigt, die Regierung mit Massenprotesten zu stürzen.

Am Sonntag verstärkte Thailands Opposition ihren Druck auf Regierungschefin Yingluck und kündigte ihren Rückzug aus dem Parlament an. "Wir haben uns entschlossen zurückzutreten, um mit dem Volk gegen das Regime zu marschieren", sagte der oppositionelle Abgeordnete Sirichok Sopha am Sonntag im Fernsehen.

Yingluck plädiert für Referendum

Yingluck bot ihrerseits am Sonntag ein Referendum über ihre politische Zukunft an und stellte Neuwahlen in Aussicht. "Ich bin bereit, zurückzutreten und das Parlament aufzulösen, wenn es das ist, was die Mehrheit der Thailänder will", sagte Yingluck am Sonntag in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung.

Als Bedingung forderte sie, dass die Opposition sich zur Anerkennung des Ergebnisses der Abstimmung verpflichte. "Die Regierung ist bereit, das Parlament aufzulösen." Damit würden laut Gesetz innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen fällig, sagte Yingluck in einer Fernsehansprache. "Aber wenn die Demonstranten oder eine wichtige politische Partei dieses Vorgehen nicht akzeptieren oder das Wahlergebnis nicht akzeptieren, würde dies nur den Konflikt verlängern."

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