Terrorismus von

Gefährliche Syrien-Kämpfer

"Heimkehrer" bereiten dem Verfassungsschutz Sorgen – Keine Hinweise auf Anschlag

Jihad-Kämpfer mit Gewehr. © Bild: Thinkstock

Das Bürgerkriegsland Syrien ist bei ausländischen Jihadisten gegenwärtig beliebt wie nie zuvor. Im Norden des Landes soll es mittlerweile sogar ein "German Camp" für deutschsprachige Extremisten geben, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Verweis auf Geheimdienstquellen berichtet. Von jenen 57 Kämpfern aus Österreich, die sich gegenwärtig in Syrien aufhalten, machte dort aber wohl nur ein Teil Station. Gut die Hälfte von ihnen hat nämlich tschetschenische Wurzeln und untersteht eigenen, tschetschenischen Kommandos. In welcher Einheit sie auch immer kämpfen, Sorgen bereiten sie dem österreichischen Verfassungsschutz vor allem, wenn sie wieder nach Hause zurückkehren - wo die islamistische Szene stetig wächst.

Diese Rückkehrer könnten einerseits eine "logistische und kommunikative Brückenfunktion [...] für die Entsendung neu angeworbener Personen" einnehmen. Andererseits seien sie eine "direkte Bedrohung für die innere Sicherheit", sollten sie "ihr Wissen und ihre Erfahrung für die Vorbereitung und Durchführung eines terroristischen Anschlages im Heimatland nutzen", heißt es im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT).

Zehn solche Rückkehrer sind dem BVT gegenwärtig bekannt. Alle wurden bei der Staatsanwaltschaft angezeigt, keinem von ihnen konnte jedoch eine strafbare Handlung nachgewiesen werden, die Ermittlungen wurden eingestellt. Aus Erfahrungen etwa mit Afghanistan-Heimkehrern wisse man, dass dies erst zwei bis drei Jahre später gelingen könne, wenn genügend Informationen vorlägen, um gezielte Befragungen durchzuführen, heißt es aus Sicherheitskreisen. Da die österreichischen Nachrichtendienste gegenwärtig nicht in Syrien präsent sind, stammen diese Informationen von westlicher Seite vorwiegend von den USA, Frankreich, Großbritannien, aber auch von Deutschland.

Keine konkrete Terrorgefahr

In der Zwischenzeit setzen die Behörden daher auf die sogenannte erweiterte Gefahrenforschung. Seit der Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes 2011 ist sie auch für Einzelpersonen möglich und erlaubt eine Beobachtung für maximal neun Monate. Liegen danach keine strafrechtlich relevanten Informationen vor, müssen die erhobenen Daten wieder gelöscht werden. Im Vorfeld ist zwar eine Genehmigung durch den Rechtsschutzbeauftragen im Innenministerium notwendig, nicht jedoch durch einen Richter, da es sich um kein Strafverfahren handelt.

Neben den Syrien-Rückkehrern stehen zur Zeit auch mehr als zehn mit dem radikalen Islam in Verbindung stehende Gruppierungen unter Beobachtung. Der Großteil von ihnen befindet sich in Ostösterreich. Insgesamt geht man von 500 bis 1.000 "radikalisierten Personen" in ganz Österreich aus. Nicht immer stehen diese mit Moscheen und Gebetsräumen in Verbindung - lediglich "eine Handvoll Moscheen" würden als "Orte der Radikalisierung" dienen, heißt es aus Kreisen von Nachrichtendiensten. Daneben spiele auch die Selbstradikalisierung über Soziale Netzwerke oder Online-Foren eine immer größere Rolle.

Dennoch: Konkrete Hinweise auf einen möglichen Terroranschlag auf österreichischem Boden hat der Verfassungsschutz weder in den vergangenen Jahren noch heute. Auch eine ähnlich "schillernde" Figur wie der Austro-Islamist Mohammed M. ist vorerst nicht in Sicht. Der 28-Jährige rief in Drohvideos immer wieder medienwirksam zum Jihad auf, verbrannte zuletzt sogar seinen österreichischen Pass und drohte mit Terroranschlägen gegen die Regierung, bevor er in der Türkei festgenommen wurde. Was wiederum nicht heißt, dass die Radikalisierung nicht im Verborgenen weitergeht.

Kommentare

Wie vom User S/A/R richtig bemerkt, zuerst finanziert und bewaffnet man diese Verbrecher und dann ist man beunruhigt wenn diese zurückkehren aus dem Krieg. Das ist die selbe Logik wie dass die Al-Kaida in einigen Ländern bekämpft wird aber in Syrien unterstützt man sie.
Das zeigt doch eindeutig dass es hier weder um Ethik noch um Moral geht sondern um geopolitische Interessen.

Und wenn diese Kämpfer dann völlig abgestumpft und ohne Hemmungen zum Töten bereit zurückkehren wirds auch bei uns gefährlich. Denn diese extrem gewaltbereite Szene scheint auch bei uns rasant zu wachsen und das ist eine besorgniserregende Entwicklung. Und falls, aus welchen Gründen auch immer, bei uns ein Anschlag von denen gemacht wird dann sind die Politiker welche diese Terroristen zuerst unterstützt haben genauso zur Verantwortung zu ziehen!

Zum Abschluss kann ich es nur wiederholen: Eine Schande welch bitteren Beigeschmack der Islam durch diese Psychopathen bekommt. Wenn die Muslime das nicht gerne hören wollen müssen sie sich entschieden und massiv gegen die Extremisten stellen sonst färbt das bald auf die gesamte Religion ab, was teilweise eh schon passiert. Und davor warne ich, denn wir mussten bereits erfahren zu was der Mensch im Stande ist wenn nur genug Zwietracht zwischen verschiedenen Gruppen gesät wird.

giuseppeverdi melden

Ja das sind sie die "schwer traumatisierten" Asylwerber die bei uns wegen angeblicher "Verfolgung" in Ihrem so bösen Heimatland Asyl erhalten und dann in den "heiligen Krieg" ziehen, weil sie ja so schwer traumatisiert von der Verfolgung in ihrer Heimat sind. Das ist ein Posting für wütende Gutmenschen, die sich jetzt wieder hier austoben können!

Ignaz-Kutschnberger
Ignaz-Kutschnberger melden

Und seppl, deswegen sch*t Du dir jetzt in die Hose, oder was??
Bist a Österreicher oder ein Lulu??

Sorry, würde gern noch mit dir schreiben, aber ein EU Shutt-Bus mit EU Bürgern der Osterweiterung steht schon wieder vor der Tür...diesmal aus Estland...ich hoffe sie sind nur auf Durchreise und nutzen nicht die Niederlassungsfreiheit ...

S/A/R melden

Zuerst Waffen, Logistik und Ausbildungen finanzieren und jetzt darüber aufregen wie gewaltbereit und gefährlich diese Rebellen sind, die dann Exil in Europa und anderen Ländern suchen!!! What goes around comes around!

Ignaz-Kutschnberger
Ignaz-Kutschnberger melden

S/A/R...vermutlich hat es sich auch schon unter den Rebellen rumgesprochen, dass in Österreich viele unfähige Politiker über 16 Tausend pro Monat verdienen und es rund 2 Tausend Ex-Politiker mit über 4.000,- mtl Politikerpension gibt...
Jetzt wollen die Rebellen vermutlich auch in die österr Politik, verständlicherweise...wie Herr Graf, Fr Steger, Fr Lindner...

Ignaz-Kutschnberger
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Geh sepperl, Geld genug da...wir schicken sogar noch welches nach Griechenland...haben 2 Tausend Mille für die Hypo in Ktn...leisten uns 183 Abgeordnete mit je über 16.000,- pro Monat...rund 2 Tausend Ex-Politiker bekommen mtl. über 4.000,- Pension...Monat für Monat. Da macht nur die 14. PENSIZAHLUNG schon jedes Jahr über 8 Mille Euro...
WAS jammerst Du da?!

Ignaz-Kutschnberger
Ignaz-Kutschnberger melden

Wenn diese 2 Tausend Ex-Politiker mit über 4.000,- Pension nur 1x pro Jahr auf die 14.te verzichten, sind das über 8 Mille...mit diesen 8 Mille kannst 1 Tausend Menschen monatlich ein GANZES Jahr 700,- zahlen...Also bitte Pepperl, greif zum Taschenrechner...und von den anderen Milliarden in Ktn reden wir erst gar nicht, Peppi...

Ignaz-Kutschnberger
Ignaz-Kutschnberger melden

:) ...Du bist immer so direkt, das schätze ich an Dir!

wintersun melden

@War-Lord: Zu Ihren Berechnungen: Wir hams ja zum Glück:
http://www.staatsschulden.at/

Sind ja offiziell (!!!) nur lächerliche ~74% des BIP. In der Realität sind es ~250% !
http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/1429772/Oesterreich-hat-9486-Milliarden-Euro-echte-Schulden

Also schön weiter das Geld zum Fenster raus werfen. Unsere Kinder werden uns halt eines Tages ein paar unangenehme Fragen stellen und auch ich erwarte mir nicht viel vom Staat wenn ich in Pension gehen kann/muss.

Ignaz-Kutschnberger
Ignaz-Kutschnberger melden

@wintersun...die besten Grüße und meine Empfehlung ;)

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