Telekom-Affäre von

Mitterlehner gegen Privatisierung

Wirtschaftsminister fordert schnelle Aufklärung des Skandals

Telekom-Affäre - Mitterlehner gegen Privatisierung © Bild: APA/Schlager

Wirtschaftsminister Mitterlehner fordert in der Telekom-Affäre eine rasche Aufklärung und entsprechende Konsequenzen. Dies aber als Argument für weitere Privatisierungen heranzuziehen, ist seiner Ansicht nach falsch. Börsenotierte Unternehmen mit staatlicher Beteiligung unterlägen den gleichen Transparenzregeln wie andere private Unternehmen, so Mitterlehner.

Mitterlehner forderte erneut eine Werte-Diskussion in Wirtschaft und Politik, denn Österreich stehe im internationalen Wettbewerb, sagte er anlässlich der Eröffnung der zehntägigen 80. internationalen Messe in Izmir, bei der Österreich das erste Gastland ist. "Wir wollen kein verzerrtes Bild", so Mitterlehner unter Hinweis, dass es dabei um Transparenz, Rechtssicherheit und den Standort gehe. "Das müssen wir auch leben", forderte Mitterlehner. Er betonte aber gleichzeitig, dass der Sachverhalt erst zu ermitteln sei.

Bei dem sich verzögernden OMV-Pipeline-Projekt Nabucco hofft der Wirtschaftsminister auf eine möglichst baldige Investitionsentscheidung. Das Großprojekt mit internationalen Partner soll Großteils durch die Türkei führen und die Energiesicherheit in Europa erhöhen. "Die wirtschaftlichen Beziehungen Österreichs und der Türkei haben sich in den vergangenen Jahren sehr gut entwickelt", betonte Mitterlehner.

Kommentare

OMV Pipeline Und wo sind die Maßnahmen zur Energie-Autarkie Österreichs ? Mit der Nabucco Leitung begeben wir uns in eine weitere Abhängigkeit. Zwar wird das Risiko gestreut, aber die Abhängigkeiten bleiben.

Seite 1 von 1