"Teilnahme wäre Schritt nach vorne": SP-Swoboda für Beteiligung an Tschad-Mission

Brächte bessere Chancen für Sitz im Sicherheitsrat

"Teilnahme wäre Schritt nach vorne": SP-Swoboda für Beteiligung an Tschad-Mission

Der österreichische EU-Abgeordnete und Fraktionsvize der Europäischen Sozialdemokraten Hannes Swoboda plädiert klar für eine österreichische Teilnahme an der geplanten UNO-Mission im Tschad. Seiner Meinung nach könnte das Österreichs Chancen auf einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat stärken. Und auch die Neutralität wäre aus seiner Sicht kein Hinderungsgrund, weil der Einsatz im Rahmen der UNO erfolgen würde, so Swoboda im Straßburg.

"Eine Teilnahme wäre ein Schritt nach vorne", plädiert der Europaabgeordnete für die Entsendung österreichischer Soldaten in den Tschad. Damit könnte Österreich signalisieren, dass es nicht nur den prestigeträchtigen Sitz im Weltsicherheitsrat haben wolle, sondern auch bereit sei, dafür Unanehmlichkeiten in Kauf zu nehmen.

Zurückhaltender der ÖVP-Abgeordnete Reinhard Rack: Es sei zwar klar, dass Afrika eine Region sei, "in der wir uns solidarisch zeigen sollten". Die Teilnahme Österreichs werde aber von der genauen Formulierung des UNO-Mandats für den Tschad-Einsatz abhängen.

Der Tschad hatte sich an die UNO um Hilfe gewandt, nachdem es 2006 beinahe zum Krieg mit dem benachbarten Sudan gekommen wäre. Ein von dort gesteuerter Rebellenangriff wurde damals mit französischer Hilfe zurückgeschlagen. Die EU möchte im Rahmen der geplanten UNO-Mission 4.000 Soldaten in den zentralafrikanischen Staat schicken.

Der UN-Sicherheitsrat muss dem Einsatz noch zustimmen, danach fällen die EU-Regierungen die endgültige Entscheidung über die europäische Beteiligung. Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) will nächste Woche zu einer "Fact-Finding-Mission" in den Tschad fahren. Denkbar ist seinen Angaben zufolge die Entsendung von 50 bis 60 Soldaten - etwa zur Sicherung der Trinkwasserversorgung.

(apa/red)