Syrien von

UNO-Kompromiss verzögert sich

Russland schließt Zustimmung zu Resolution weiter aus, ist aber gesprächsbereit

Syrien - UNO-Kompromiss verzögert sich © Bild: Reuters

Im Ringen um eine UNO-Resolution zur Gewalt in Syrien ist im Weltsicherheitsrat noch kein Kompromiss absehbar. Trotz deutlicher Mehrheit für einen europäisch-arabischen Resolutionsentwurf zeigten sich die Russen am Freitag in New York nach Angaben von Diplomaten ablehnend. Als Vetomacht kann Moskau jede noch so starke Mehrheit überstimmen, um seinen Verbündeten und Waffenkunden Syrien zu schützen.

In der Sondersitzung hatte Marokko einen Resolutionsentwurf vorgelegt. Er folgt im Wesentlichen einem Beschluss der Arabischen Liga vom vergangenen Wochenende. Darin werden politische Reformen und ein Ende der Gewalt gefordert, der seit März mehr als 5.600 Menschen zum Opfer gefallen sein sollen.

Immerhin signalisierte Russland Gesprächsbereitschaft. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte am Freitag, Teile des Entwurfs seien "inakzeptabel", machte aber keine explizite Drohung, ein Veto im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einzulegen.

Russland will "rote Linien" nicht überschreiten
Die russische Delegation habe bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats die "roten Linien" erläutert, die Russland nicht überschreiten werde, erklärte Tschurkin. Dazu zählen Sanktionen und ein Waffenembargo. Der Entwurf ignoriere diese roten Linien und enthalte einige neue Elemente, "die wir prinzipiell inakzeptabel finden", sagte Tschurkin.

Diplomaten zufolge einigte sich der Rat, die Beratungen am Montag auf Expertenebene fortzusetzen. Das könne man, so westliche Diplomaten, auch positiv sehen: "Zumindest verweigern sich die Russen nicht völlig."

Der blutige Konflikt in Syrien dauert bereits seit dem vergangenen März an. Im obersten UNO-Gremium konnte bisher keine Resolution dazu verabschiedet werden, weil sich vor allem die Veto-Mächte nicht einig waren. Im Herbst scheiterte eine von den Europäern eingebrachte Resolution am Veto Russlands und Chinas.