Syrien von

Spezialauftrag für Kofi Annan

Ehemaliger UNO-Generalsekretär wird Sondergesandter für die Syrien-Krise

Syrien - Spezialauftrag für Kofi Annan © Bild: APA/EPA/Langsdon

Die Vereinten Nationen und die Arabische Liga haben den früheren UNO-Generalsekretär und Friedensnobelpreisträger Kofi Annan zum gemeinsamen Sondergesandten für die Syrien-Krise berufen. Das teilten UNO-Generalsekretär Ban und der Chef der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi (Elaraby) mit. In Tunesien beraten am Freitag die Vertreter von mehr als 70 Staaten über den Syrien-Konflikt.

Man sei dankbar, dass Annan diese wichtige Aufgabe in dieser schwierigen Lage für die Menschen in Syrien angenommen habe, hieß es. Dem 73-Jährigen Ghanesen werde ein Stellvertreter aus dem arabischen Raum beiseite gestellt. Alle Seiten sollten den neuen Anlauf der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga unterstützen, "der Gewalt und den Menschenrechtsverletzungen ein Ende zu setzen", forderte Annan in einer Erklärung.

Aufgabe des Sondergesandten sei es, die Generalsekretäre beider Organisationen in der Syrien-Krise zu vertreten. Er werde auf ein Ende der Gewalt und der Menschenrechtsverletzungen hinwirken und eine friedliche Lösung der Krise vorantreiben. Dabei werde er alle Beteiligten in und außerhalb Syriens einbeziehen. Grundlage dafür seien die Resolution der UNO-Vollversammlung vom 16. Februar sowie diverse Entschließungen der Arabischen Liga.

In Tunis erwartet werden neben US-Außenministerin Hillary Clinton u.a. auch ihre Amtskollegen aus der Türkei, Saudi-Arabien und Jordanien. Clinton bezeichnete den oppositionellen Syrischen Nationalrat am Donnerstag als "glaubwürdigen Repräsentanten" des Landes. Der Nationalrat werde bei der Syrien-Konferenz zeigen, dass es "eine Alternative" zur Führung von Präsident Assad gebe, die die Rechte aller Syrer respektiere.

Hoffen auf Waffen
Die "Freunde Syriens" wollen das Assad-Regime zu einer sofortigen Waffenruhe auffordern, damit humanitäre Hilfe an die Bevölkerung verteilt werden kann. Dies geht aus einem Entwurf einer Erklärung hervor. Seine internationale Anerkennung dürfte der Nationalrat bei der Syrien-Konferenz aber wohl nicht erreichen. Im Entwurf wird der Nationalrat im Sinne Clintons nur als "ein legitimer Repräsentant" bezeichnet, der einen "friedlichen demokratischen Wandel" in Syrien erreichen wolle. Die Aufständischen erhoffen sich nicht zuletzt Waffen aus dem Ausland.

Russland und China nehmen nicht an der Konferenz teil. Die beiden Staaten haben zweimal mit ihrem Veto Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates zu Syrien verhindert. Der Aufstand gegen Assad hält seit elf Monaten an. Seither kamen seither mehr als 7.600 Menschen ums Leben. Assad hat Rücktrittsforderungen zurückgewiesen und macht Terroristen für die Gewalt verantwortlich.