Syrien von

Schickt die UNO ihre Blauhelme?

Russland, USA und weitere Länder wollen nicht ohne syrische Zustimmung handeln

Syrien - Schickt die UNO ihre Blauhelme? © Bild: Reuters/Hashisho

Ob die UNO eine Friedensmission in Syrien starten kann oder nicht, hängt von etlichen Faktoren ab. Denkbar ist dies theoretisch auch ohne syrische Zustimmung. Einige Länder, darunter Russland und die USA, haben aber klar gemacht, nur mit dem Einverständnis der Regierung Blauhelme zu entsenden.

Zunächst beraten die Verhandler der UNO mit allen relevanten Akteuren. Zu diesen zählt die Regierung des betroffenen Staates, andere Konfliktparteien, etwa Rebellenarmeen und Oppositionsgruppen, sowie Nachbarstaaten und Regionalgruppen wie beispielsweise die Arabische Liga. Auch müssen Staaten gefunden werden, die Mittel und Truppen für eine UNO-Mission bereitstellen.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen entsendet daraufhin eine Beobachtermission, um die Lage vor Ort und mögliche Risiken für Friedenstruppen auszuloten. Auf Basis dieser Einschätzung schickt der Generalsekretär einen Bericht an den Weltsicherheitsrat, in dem eine Empfehlung über die Art der Mission, Zahl der Blauhelm-Truppen und nötige Ressourcen abgegeben werden.

Zustimmung nicht nötig
Der Sicherheitsrat kann Truppen unter UNO-Mandat zur Anwendung von "allen nötigen Mitteln" autorisieren, darunter auch militärischer Gewaltanwendung, wie es beim Libyen-Einsatzes der NATO zum Schutz der Zivilbevölkerung der Fall war. Die Mission "Unified Protector" wurde aber gegen den Widerstand des Regimes von Machthaber Muammar al-Gaddafi beschlossen. Im Fall von Syrien haben mehrere Staaten, darunter Russland und die USA, klar gemacht, nur mit Zustimmung der syrischen Regierung Blauhelme zu entsenden. Auch ein Mandat, das Gewaltanwendung erlaubt, scheint wenig wahrscheinlich.

Schlüssel für die Entsendung einer Friedensmission ist eine entsprechende Resolution des UNO-Sicherheitsrates. Der Beschluss des Gremiums legt das Mandat und die Größe der Mission fest. Die Generalversammlung aller UNO-Staaten muss dem Vorschlag für Budget und Ressourcen für die Blauhelm-Truppe zustimmen. Der Sicherheitsrat kann auch Regionalgruppen mit der Entsendung einer Friedensmission beauftragen.

Generalsekretär ernennt Chef
Gibt es ein Mandat der UNO-Mitgliedsstaaten für eine Mission, ernennt der Generalsekretär einen Missionschef, der ihm Bericht erstattet, sowie weitere Führungskräfte der Mission. Sind diese Voraussetzungen getroffen, soll die Mission als bald als möglich beginnen, heißt es in den Richtlinien der UNO.

Kommentare

Neuheiten? Und UN-Generalsekretär Ban spricht schon von "Verbrechen gegen die Menschlichkeit"
Das gibt es schon lange, nicht nur in Syrien. Nur jetzt wird es für jeden sichtbar. Und dass Ban jetzt von Verbrechen gegen die Menschlichkeit spricht, rettet auch keinen.
Es scheint, dass die UNO auch hier einmal handlungsunfähig ist und auf ganzer Linie versagt.
Wichtig scheint in der UNO nur zu sein dass gegen das einzige demokratische Land im Nahen Osten, Israel, einstimmig eingeschlagen werden kann. Glücklicherweise durchschauen immer mehr Menschen dieses hinterlistige Spiel.

Blauhelme ? Syrien braucht keine Blauhelme, was die brauchen ist eine neue demokratische Regierung. Und dazu muß erst mal die jetzige Führungsschicht abtreten.

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