Syrien-Einsatz von

Giftgasvorwürfe "Unsinn"

Laut Putin setzten Rebellen Giftgas ein. Obama fordert Russland zum Umdenken auf.

Wladimir Putin, Russe © Bild: Getty/AFP/Kochetkov

Einen Tag vor dem Beginn des G-20-Gipfels hat US-Präsident Barack Obama erneut um Unterstützung für einen geplanten Militäreinsatz in Syrien geworben. Die internationale Gemeinschaft dürfe "angesichts einer solchen Barbarei nicht schweigen", sagte Obama am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt in Stockholm. Darüber sei er sich mit Reinfeldt einig.

"Meine Glaubwürdigkeit steht nicht auf dem Spiel, die Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinschaft steht auf dem Spiel", warnte Obama. Auf diese "entsetzliche Gewalt" nicht zu reagieren, würde das Risiko weiterer Giftgasangriffe nur erhöhen, sagte Obama mit Blick auf den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Armee weiter. Reinfeldt sagte, Schweden verurteile solche Angriffe "auf das Schärfste". Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Erneut erklärte Obama, die USA seien überzeugt, "dass Chemiewaffen angewandt wurden und dass Herr Assad die Quelle dafür" sei.

Obama zuversichtlich

Obama zeigte sich außerdem zuversichtlich, dass der US-Kongress einem Syrien-Einsatz zustimmen werde. Der US-Präsident hatte die Parlamentarier am Wochenende gebeten, einen Militäreinsatz gegen die syrische Führung zu billigen. Die Abstimmungen im Repräsentantenhaus und im Senat sind in der kommenden Woche geplant. Obama betonte mit Blick auf die US-Intervention im Irak, er sei nicht daran interessiert, dass die USA erneut den Fehler begingen, ihre Entscheidungen aufgrund von "falschen Geheimdienstinformationen" zu treffen.

Gleichzeitig forderte Obama Russlands Präsident Wladimir Putin auf, seine Haltung zu Syrien noch zu ändern. Die Gewalt in dem Land könne mit der Unterstützung Russlands "sehr viel schneller" beendet werden, sagte der US-Präsident. Moskau lehnt ein militärisches Eingreifen in dem Bürgerkriegsland ab. In einem Fernsehinterview am Mittwoch schloss Putin die Billigung eines US-geführten Einsatzes nicht aus, wenn es "überzeugende" Beweise für einen Chemiewaffenangriff durch Damaskus gebe. Wenige Stunden später bezeichnete Putin die Giftgasvorwürfe jedoch erneut als "Unsinn". "Chemiewaffen sind für eine Armee immer das letzte Mittel in der Not, aber in Syrien ist das Militär doch derzeit im Aufwind."

Laut Putin Aufständische schuld

Es sei viel logischer, dass die "in Bedrängnis geratenen" Aufständischen Giftgas angewendet hätten. Er warnte die USA vor einer Militäraktion gegen Syrien, Russlands Verbündeten. "Wer ohne UN-Mandat und ohne angegriffen zu werden zuschlägt, ist ein Aggressor", sagte der Präsident der Agentur Interfax zufolge. Der US-Kongress sei nicht befugt, eine Strafaktion gegen ein souveränes Land zu beschließen.

Am Donnerstag reist der US-Präsident zum G-20-Gipfel nach Russland. Eine offizielle Debatte über Syrien steht zwar nicht auf dem offiziellen Programm des zweitägigen Treffens in St. Petersburg. Eine mögliche Militärintervention gegen die Führung in Damaskus wird aber in bilateralen Gesprächen thematisiert werden.

Kommentare

ich traue den amerikanern nicht.
gift ja aber von den rebellen.
traue in diesem fall mehr den russen

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