Syrien von

Friedensplan zugestimmt?

Laut TV-Sender sollen Beobachter nun doch ins Land gelassen werden

Syrien - Friedensplan zugestimmt? © Bild: APA/EPA

Syrien will dem Friedensplan der Arabischen Liga nun offenbar doch zustimmen. Das berichtete der von der pro-syrischen Hisbollah betriebene libanesische Fernsehsender Al-Manar. Demnach soll der syrische Außenminister Walid al-Muallim der Organisation bestätigt haben, dass die Führung in Damaskus arabische Beobachter ins Land lasse.

Von der Liga war zunächst keine Bestätigung zu bekommen. Die arabischen Staaten hatten Syrien mit der Drohung schmerzhafter Sanktionen ein Ultimatum bis Sonntagabend gestellt.

Assad verliert an Rückhalt
Der international zunehmend isolierte syrische Präsident Bashar al-Assad verliert aber offenbar auch in den eigenen Reihen immer mehr an Rückhalt. Mindestens ein Dutzend Mitglieder der Geheimpolizei seien zu den Aufständischen übergelaufen, erklärten Aktivisten am Sonntag. Es ist das erste Mal, dass es Berichte über Abtrünnige aus diesem Teil des Sicherheitsapparats gibt. Die Geheimpolizei versucht seit etwa einem dreiviertel Jahr, die Protestbewegung niederzuschlagen.

Nach Angaben eines Aktivisten halfen desertierte Soldaten den Mitgliedern der Geheimpolizei beim Überlaufen. Dabei sei es rund um einen Stützpunkt in Idlib knapp 300 Kilometer nordwestlich von Damaskus zu einem stundenlangen Gefecht gekommen. Zehn Menschen seien getötet worden. Insgesamt schätzt die Opposition die Zahl der Deserteure auf mittlerweile mehrere Tausend. Zumeist handelt es sich um Soldaten, die der sunnitischen Mehrheit Syriens angehören. Kontrolliert wird der Militär- und Sicherheitsapparat jedoch von Mitgliedern der Alawiten, zu denen auch Assad zählt.

Sanktionen von EU und USA
Wegen des gewaltsamen Vorgehens der syrischen Sicherheitskräfte gegen die Assad-Gegner ist Assad auch international zunehmend in die Kritik geraten. Die Europäische Union und die USA haben Sanktionen erlassen. Die Arabische Liga gab der Führung in Damaskus bis Sonntag Zeit, einer Initiative des Staatenbunds zuzustimmen, die die Lage in Syrien entschärfen soll. Anderenfalls drohe in Kürze die Umsetzung der Strafmaßnahmen, auf die die Liga sich verständigt habe.

Dazu zählt das Einfrieren von Vermögenswerten, Einreiseverbote für Regierungsvertreter in andere arabische Staaten und eine Reduzierung der Zahl der Flüge nach Syrien. Ende November hatte Assad bereits eine erste Frist der Arabischen Liga verstreichen lassen.