Swoboda schimpft gegen die Freiheitlichen:
"Das sind Rülpser, die zum Himmel stinken"

SPÖ-Spitzenkandidat "Führen die Jugend in die Irre" Causa Graf: ÖVP mit einer "Wischi-Waschi-Haltung"<br>Sicherheit: VP-Innenminister haben dabei "versagt"

Swoboda schimpft gegen die Freiheitlichen:
"Das sind Rülpser, die zum Himmel stinken" © Bild: Reuters

Der SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl Hannes Swoboda hat den Wahlkampf der FPÖ und die Aussagen Martin Grafs scharf kritisiert: Er sprach von "Rülpsern, die zum Himmel stinken", warf der FPÖ "Hetze" und die Irreführung Jugendlicher vor. In Sachen Sicherheit attestierte er den ÖVP-Innenministern, sie hätten "versagt" und seien schuld, dass es zu wenig Polizisten gibt. Deshalb müsse jetzt der Assistenzeinsatzes des Bundesheeres verlängert werden.

Wegen der aktuellen FPÖ-Äußerungen müsse man "eigentlich mit geschlossener Nase durch dieses Land gehen, so stinkt das zum Himmel hinaus", sagte Swoboda in der ORF-"Pressestunde". Heinz-Christian Strache, Andreas Mölzer, Martin Graf würden "die Jugend in die Irre führen", so dass einige "sogar ins Gefängnis kommen" - während sie selbst "frei gehen und auf ihren Plätzen, sogar als Dritter Nationalratspräsident sitzen". Außerdem meinte Swoboda, FPÖ bzw. BZÖ hätten als Regierungsmitglied "große Zuwanderung" zugelassen, "weil das die Basis ist für ihre Hetze-Politik".

Swoboda will der "Hetze" der FPÖ das soziale Programm der SPÖ und Dialog mit den Menschen, "die oft fehlgeleitet sind durch die FPÖ", entgegensetzen. Jugendlichen müssen mit Ausbildung und Arbeitsplätzen - finanziert etwa durch eine europäische Finanztransaktionssteuer - eine Chance gegeben werden.

ÖVP mit "Wischi-Waschi-Haltung"
Der ÖVP warf Swoboda in Sachen Graf eine "Wischi-Waschi-Haltung" vor. "Unsinn" sei es aber, wenn der Grüne Peter Pilz ÖVP-Chef Josef Pröll "Austrofaschist" nannte. "Pröll ist kein Austrofaschist", sagte er, kritisierte aber, dass sich Pröll nach wie vor den Weg in die Koalition mit der FPÖ offenlasse. Eine solche lehnt Swoboda "ganz klar" ab - auch auf Ebene der Länder: "Jegliche Zusammenarbeit mit der Strache-FPÖ ist unerträglich."

Kritik an der ÖVP - namentlich den Innenministern Ernst Strasser (jetzt EU-Spitzenkandidat), Günther Platter und Maria Fekter - übte Swoboda in Sachen Kriminalitätsbekämpfung: Schwarz-Blau habe eine "Unsicherheitspolitik" betrieben, seit Strasser gebe es 3.000 Polizisten weniger. Angesichts der gestiegenen Kriminalität sei er jetzt für die - im Vorjahr von ihm noch kritisierte - Verlängerung des Assistenzeinsatzes. Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen hält er nicht für nötig. Aber er plädierte dafür, mehr Polizei in die Grenzregionen zu bringen und österreichische Beamte auch an der Schengen-Außengrenze - die sich als "nicht dicht genug" erwiesen habe - einzusetzen.

Türkei-Beitritt "nicht realistisch"
In Sachen EU-Erweiterung bekräftigte Swoboda, dass die Beitrittsgespräche mit der Türkei abgebrochen und nur mehr über enge Kooperation verhandelt werden sollte. Ein Beitritt in absehbarer Zeit sei nicht realistisch, die Türkei habe sich "so langsam reformiert, dass es viele offene Fragen gibt". Von Außenminister Michael Spindelegger wünschte er sich eine klare Stellungnahme.

Immer wieder pochte Swoboda auf einen "Sozialvertrag" für die EU - und plädierte sowohl für einen EU-Kommissionspräsidenten als auch ein österreichisches Kommissionsmitglied, das "das soziale Element stark zum Ausdruck bringt". Für Zweiteres wäre für ihn freilich ein Sozialdemokrat die optimale Besetzung, sagte Swoboda - und bekräftigte, dass die SPÖ auf diese Funktion nicht verzichtet habe, sondern sich erst nach der Wahl entscheiden werde.

(apa/red)

Kommentare

Warum kann man beim Vranitzky-Interview nicht posten? Ganz einfach:
1.)NEWS ist ein "rotes Blatt"
2.)Dann würden die Leute über den Nadelstreifsozialisten die Wahrheit schreiben und die verträgt man nicht - die fällt dann unter "zu löschende Posting" und
3) Dürfen in diesem Land einschließlich Muzicant alle Parteien von "Rülpsern die zum Himmelt stinken" usw sprechen nur die FPÖ darf nichts sagen.
4) Die Abrechnung kommt am Sonntag. Ich wollte eigentlich nicht wählen gehen. Jetz gebe ich der FPÖ die Stimme!!!! Alles klar kalter Lächler Faymann?

erschreckend Diese Vernichtungsmentalität a la Vranitzky , wie sie jetzt in der FaymannSPÖ wieder auftaucht, ist erschreckend.
Die Spö bestimmte schon immer wer Nazi ist und wer nicht, und durfte alles weil sie zumindest nach dem Zusammenbruch des Hitlerreiches und nach der Pensionierung der NS Generation antinazistisch war, als es von dort keinen Groß und Co mehr zu holen gab.

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Ein enttäuschter Österreicher Wenn Graf seine Meinung sagt, giebt es einen empörten Aufschrei. Wenn ein Swoboda eine ganze Partei beleidigt, ist das in Ordnung?!

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Re: Ein enttäuschter Österreicher Ich gebe dir vollkommen recht! Vor allem, wird hier nicht nur die Partei beleidigt, sondern auch alle Österreicher die nicht Rot oder Schwarz wählen!!!

Betretenes Schweigen Das ist vor allem bei unangenehmen Fragen wie SPÖ-Stiftungen oder Wahlkampf-Finanzierung der Fall gewesen. Hier hat Swoboda wenig glaubwürdig agiert. Und die Haue für die Blauen ist von einem Sozi schwer zu glauben. Denn auf Landesebene arbeiten Rot und Blau bestens miteinander!

Swoboda soll sich schämen Es ist schon fast eine Frechheit daß sich Hannes Swoboda sozialdemokrat nennt. Einer der nur hinter den privilegien her ist und schon lange vergessen hat, daß er am Karmeliterplatz inm 2. Bezirk wohnte. Solche Pharisäer brauchen wir nicht in unserer Politik und hoffentlich bekommen die SPÖler eine kräftige aufs Haupt bei der EU Wahl um dann ins nächste Destaster bei den Gemeinderatswahlen zu stürzen.

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