Swap-Affäre von

Justiz ermittelt

Durch spekulatives Zinsgeschäft entstandener Schaden weit höher als bisher erwartet

Gericht, Symbolbild © Bild: thinkstock.at

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt wegen eines hochriskanten Zinsgeschäftes zwischen der Stadt und dem Land Salzburg. Im Jahr 2007 soll die Finanzabteilung des Landes fünf Zinswetten der Stadt Salzburg übernommen haben, ohne dafür eine Gegenleistung zu erhalten. "Der Schaden dieser Untreue-Handlung zulasten des Landes ist zentraler Punkt unserer Ermittlungen", sagte Staatsanwalt Erich Mayer.

Im Visier der Ermittler steht einmal mehr die ehemalige Mitarbeiterin der Finanzabteilung des Landes, Monika Rathgeber und ihr Mitarbeiter Christian M. Die beiden sollen den Deal für das Land eingefädelt und die Papiere unterzeichnet haben. Die Beteiligten bestreiten diesen Vorwurf.

Schaden höher als angenommen

Der Schaden durch dieses spekulative Zinsgeschäft (Swap) dürfte deutlich höher sein, als bisher angenommen, und zwar bis zu 2,45 Millionen Euro. Allein für die Auflösung von zwei dieser Zinswetten bei der Hypo-Bank musste das Land laut Rathgeber 700.000 Euro zahlen. "Sie wurden aufgelöst, weil sie sehr riskant waren", sagte Rathgeber laut der Tageszeitung "Kurier" bereits im Mai. Bei einer weiteren Zinswette wurden die Auflösungskosten mit 1,75 Millionen Euro beziffert, so die Tageszeitung weiter.

Schaden weist Vorwürfe zurück

Warum es zu diesem Geschäft kam und wer dafür verantwortlich ist, das wollen die Ermittler der Korruptionsstaatsanwaltschaft jetzt klären. Für die Stadt hat Bürgermeister Heinz Schaden den Deal unterzeichnet. Staatsanwalt Mayer betonte, dass es gegen Schaden keinen Primärverdacht gebe. "Ob sich allenfalls eine Beitragstäterschaft des Bürgermeisters ergeben könnte, wird zu prüfen sein." Schaden wies sämtliche Vorwürfe zurück.

Wann mit einer etwaigen Anklage gerechnet werden kann, ist laut Mayer nicht absehbar: "Der Salzburger Finanzskandal ist neben der Buwog-Affäre unsere größte Aufgabe, wir haben eine unüberblickbare Vielzahl von Geschäften zu durchleuchten und hunderte von Ordnern zu bearbeiten."

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